Auszug - Genehmigung der Tagesordnung  

Auf den Antrag von Herrn Ahrens, die TOP 3.2 und 3.3 von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser Ausschuss nicht zuständig sei und dies auch aus den Vorlagen der Verwaltung vorgehe, erklärt Herr Schulz, dass die Grünen-Fraktionen das Thema auf breite Schultern habe stellen wollen. Anschließend lässt die Vorsitzende über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 9Ablehnung: 2Enthaltung: 1

Anschließend zieht der Landrat als Konsequenz die Vorlagen DrS/2015/111-1 und DrS/2015/112-1 zurück.

Dem Antrag von Frau Hahn-Fricke, die Vorstellung des Psychiatrieplanes ebenfalls von der Tagesordnung zu nehmen, da nicht ausreichend Zeit zur Vorbereitung gewesen sei, fügt Herrn Ahrens hinzu, dass die Berichte generell früher vorliegen müssten. Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einheitlich

Zustimmung: 9Ablehnung: -Enthaltung: 3

Die Tagesordnung wird in dieser Form genehmigt.