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Auszug - Antrag der Fraktion AfD auf eine Coronakarte für den Kreis Segeberg

11. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 9
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
DrS/2020/091 Antrag der Fraktion AfD auf eine Coronakarte für den Kreis Segeberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:AfD-Fraktion
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Krüger, Tanja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Evermann stellt den Antrag vor und nennt als Beispiel den Kreis Rendsburg-Eckernförde, der in Abstimmung mit dem Landesdatenschutz eine Karte mit den Zahlen veröffentlicht. Er halte die Information der Bürger für sehr wichtig, damit diese eine eigene Risikoabschätzung vornehmen können.

 

Der Landrat macht deutlich, dass der Kreis Rendsburg-Eckernförde als einziger Kreis gegen die fachliche Meinung des Sozialministerium handele. Das Ministerium habe die Kreise angewiesen, keine Zahlen zu einzelnen Gemeinden zu veröffentlichen. Hintergrund dieser Anweisung sei, dass es in kleinen Gemeinden schnell zu Stigmatisierungen kommen könnte. Außerdem bestehe die Gefahr, dass Menschen sich nicht mehr an die Hygieneregeln halten, wenn es gerade keine infizierten Personen in ihrer Gemeinde gebe. Bei Veröffentlichung der Zahlen sei die Infizierung bereits festgestellt worden, so dass die Erkrankten sich bereits in Quarantäne befinden und keine Gefahr mehr darstellen.

 

Herr Ahrens verweist auf den Aufwand und die entstehenden Kosten für die Verwaltung, da die Karte täglich gepflegt werden müsse. Weiterhin seien die Zahlen nicht aussagekräftig, da eine hohe Zahl an Infizierten Personen auch in Pflegeheimen auftreten könnte, die aber gar keine Gefahr für die Bevölkerung darstelle.

 

Herr Flak teilt mit, dass aus Gründen der Stigmatisierung der Antrag bereits im Hauptausschuss geändert worden sei und statt aller Gemeinden nun die Zahlen für die Ämter, amtsfreien Gemeinden und Städte veröffentlicht werden sollen.  

Antrag der AfD Fraktion:

Der Kreis Segeberg stellt kurzfristig und sodann fortlaufend gepflegt die aktuellen Coronainfektionszahlen aufgeschlüsselt je Stadt, amtsfreier Gemeinde und Amt im Online-Angebot des Kreises zur Verfügung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

19

 

19

SPD

 

11

 

11

B 90/ Die Grünen

 

9

 

9

FDP

 

5

 

5

AfD

5

 

 

5

WI-SE

 

3

 

3

Freie Wähler

 

2

 

2

Die Linke

 

2

 

2

Gesamt

5

51

 

56

 


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