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Auszug - Antrag der AfD-Fraktion auf Live-Übertragung von Kreistagssitzungen

11. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 12
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
DrS/2020/102 Antrag der AfD-Fraktion auf Live-Übertragung von Kreistagssitzungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:AfD-Fraktion
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Krüger, Tanja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Flak erläutert den Antrag und führt aus, dass die Kostenkalkulation von 2015 überprüft werden solle. Er halte eine Videoübertragung für zeitgemäß und wichtig, da man mit übertragenen Bildern mehr Reichweite erzielen könne und die Verfolgung der Sitzung für den Bürger attraktiver und transparenter werde. Herr Evermann ergänzt, dass das Vorhalten einer Mediathek zeitgemäß sei, zumal dies Bürger dazu veranlassen würde, nicht persönlich zur Sitzung zu fahren, sondern diese von zu Hause aus zu verfolgen. Hierdurch könnte eine Co2 Einsparung erreicht werden.

 

Herr Schroeder erklärt, dass er den Antrag für veraltet halte, da alle Punkte bereits geprüft worden seien. Wenn die Gesetzgebung dem technischen Fortschritt nachkomme und die Präsenz von Abgeordneten im Sitzungsraum nicht mehr notwendig sei, werde die Bildübertragung notwendig.

 

 

Antrag der AfD-Fraktion:

1.) Der Kreistag beauftragt die Kreisverwaltung, die rechtlichen und technischen   Voraussetzungen einer Live-Übertragung (Video-Stream) von Sitzungen des Kreistags und einer anschließenden Zurverfügungstellung der Videos in einer Mediathek zu prüfen sowie

 

2.) einen Vorschlag zur Umsetzung mit einer ersten Kostenschätzung (investiv/einmalig sowie laufend) vorzulegen.

 

3.) Die folgenden Punkte sollen dabei berücksichtigt werden:

- Live-Stream der Sitzungen mit der Möglichkeit für Redner, der Aufnahme    zu widersprechen;

- zeitnahe Einstellung in eine Mediathek, bspw. auf der kreiseigenen Homepage oder auch auf einem bestehenden Videoportal

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

19

 

19

SPD

 

11

 

11

B 90/ Die Grünen

 

9

 

9

FDP

 

5

 

5

AfD

5

 

 

5

WI-SE

 

3

 

3

Freie Wähler

 

2

 

2

Die Linke

 

2

 

2

Gesamt

5

51

 

56

 


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