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Auszug - Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen  

 
 
14. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 26
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
DrS/2020/133-2 Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
  Bezüglich:
DrS/2020/133
Federführend:Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz Bearbeiter/-in: Birnbaum, Heiko
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es erfolgt keine Aussprache.

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit Wirkung ab 2021 für die Ertüchtigung von Fahrgastunterständen an Bushaltestellen eine „Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen mit folgenden Eckpunkten aufzulegen:

 

-         kein Stromanschluss vorhanden oder nur unter Mehrkosten herstellbar,

-         keine Förderung im Rahmen eines barrierefreien Ausbaus über Landesmittel gegeben

-         Fördersatz 75%,

-         Laufzeit 5 Jahre,

-         Gesamtfördersumme 460.000 € (92.000 €/Jahr).

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

  23 

 

 

23

SPD

 13

 

 

13

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

9

FDP

 5

 

 

5

AfD

 5

 

 

5

WI-SE

 3

 

 

3

Freie Wähler

 2

 

 

2

Die Linke

 2

 

 

2

Gesamt

 62

 

 

62