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Auszug - Bereitstellung von investiven Mitteln für die Erstellung von Krippen- und Elementarplätzen durch das Zukunftsinvestitionsprogramm des Kreises Segeberg für die Jahre 2021 bis 2025  

 
 
14. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 11
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
DrS/2020/222 Bereitstellung von investiven Mitteln für die Erstellung von Krippen- und Elementarplätzen durch das Zukunftsinvestitionsprogramm des Kreises Segeberg für die Jahre 2021 bis 2025
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:1. Krützfeldt, Michael
2. McGregor, Traute
Federführend:Kita, Jugend, Schule, Kultur Bearbeiter/-in: Stankat, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Landrat führt aus, dass das 2017 beschlossene 1.000 Plätze Programm nicht ausreiche und nach Abfrage der Gemeinden noch weitere 1.600 Krippen- und Kita-Plätze fehlen würden. Somit war eine Nachsteuerung notwendig. Es handele sich um Investitionen in die Zukunft, wobei der Fachkräftemangel ein großes Problem darstelle. Die PIA-Ausbildung an den BBZen werde vorangetrieben, um dem entgegenzuwirken. Die Beantwortung eines Schreibens hierzu durch das Land stehe seit Oktober noch aus.

Beschluss:

Für den weiteren, bedarfsgerechten Ausbau der Kindertageseinrichtungen stellt der Kreis im Rahmen seines Zukunftsinvestitionsprogramms für den Bewilligungszeitraum von 2021 bis 2025 insgesamt bis zu 20,0 Mio. EUR an Investitionsfördermitteln bereit. Die Kreismittel sind gegenüber eventuellen Investitionsförderungen Dritter nachrangig einzusetzen und wie folgt mit HH-Ansätzen und Verpflichtungsermächtigungen auf die Haushaltsjahre 2021 bis 2027 zu verteilen:

 

HH-Jahr

 

Ansatz

EUR

VE

EUR

2021

500.000

4.000.000

2022

2.000.000

3.000.000

2023

4.500.000

3.000.000

2024

3.000.000

4.000.000

2025

3.000.000

4.500.000

2026

4.000.000

0

2027

3.000.000

0

Summe

   20.000.000

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Richtlinie neu zu fassen und zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Dabei ist die zu erwartende neue Landesförderrichtlinie bezüglich der in Aussicht gestellten Bundesmittel zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

23 

 

 

23

SPD

13 

 

 

13

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

9

FDP

 5

 

 

5

AfD

 5

 

 

5

WI-SE

 3

 

 

3

Freie Wähler

 2

 

 

2

Die Linke

 2

 

 

2

Gesamt

 62

 

 

62