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Vorlage - DrS/2020/085

Betreff: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Segeberg - hier: 9. Nachtragssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:Schümann, Dagmar
Federführend:Personal und Organisation Bearbeiter/-in: Döring, Petra
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
26.05.2020 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Kreistag des Kreises Segeberg Entscheidung
28.05.2020 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1: 9. Nachtragssatzung  
Anlage 2: Lesefassung der Hauptsatzung inklusive der 8. Nachtragssatzung vom 24.06.2019  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Im Rahmen der Überprüfung der Hauptsatzung wurde die in der als Anlage 1 beigefügte 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung erarbeitet.

 

Die Änderungen dienen der rechtlichen Klarstellung aus Sicht des Datenschutzes. Weitere Änderungen mussten vorgenommen werden, da sich der §21 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetzes – Veröffentlichung von Daten im Internet – geändert hat. Konkret geht es um die Genehmigung der Veröffentlichung des Live-Streams im Internet während der Sitzungen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Kreises Segeberg in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Anlage 1: 9. Nachtragssatzung

Anlage 2: Lesefassung der Hauptsatzung inklusive der 8. Nachtragssatzung vom 24.06.2019

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1: 9. Nachtragssatzung (93 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2: Lesefassung der Hauptsatzung inklusive der 8. Nachtragssatzung vom 24.06.2019 (184 KB)      

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