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Vorlage - DrS/2020/128

Betreff: Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Telefon-Hotline für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörigen
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:CDU-Fraktion
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Krüger, Tanja
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Vorberatung
18.06.2020 
Sitzung des Sozialausschusses    

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Hotline menschen mit Beeinträchtigungen  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die CDU-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge prüfen, unter welchen Voraussetzungen schnellst möglich eine Telefon-Hotline für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörigen eingerichtet werden kann, entsprechend der Notrufnummer 116117.

Die Verwaltung möge ferner prüfen, ob die Finanzierung einer solchen Telefon-Hotline z.B. aus dem Corona-Hilfsfond für die Gesundheitsämter in Zusammenarbeit mit Land und Bund erfolgen kann, sowie die Möglichkeit auf weitere externe Zuschüsse.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Antrag Hotline Menschen mit Beeinträchtigungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag Hotline menschen mit Beeinträchtigungen (46 KB)      

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