Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Für den Haushaltsentwurf 2021 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:
Teilplan 315 – Soziale Einrichtungen Gemäß Vorlage (Vorlage DrS/2020/241 ist der Ansatz im Produktkonto 3151000.5291000000 neu auf € 44.000,- festzusetzen. Zudem entsteht ein Ansatz auf 3151000.5431610000 in Höhe von € 15.000,-.
In der GU Schackendorf ist eine Erhöhung der Personalkosten bei den Johannitern anhängig, daher erhöht sich der Ansatz auf dem Produktkonto 3155100.5291470000 von € 140.000 auf € 165.000.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Teilplan 3121 - Leistungen für Unterkunft & Heizung sowie sonst. Leistungen
Aufgrund einer Gesetzesänderung wird sich die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft deutlich erhöhen. Es ist für das aktuelle und die Folgejahre mit nachstehenden Veränderungen, jeweils Produkt 312100, Kto. 4191000000, zu rechnen:
2020: Erstattungsquote 71,5%, daher Erstattungssumme 28.600.000,- Verbesserung 9,1 Mio.
2021: Erstattungsquote 70%, daher Erstattungssumme 28.700.000,- Verbesserung 8,61 Mio.
2022: Erstattungsquote 67,2%, daher Erstattungssumme 27.552.000,- Verbesserung 7,552 Mio.
2023 und 2024: Erstattungsquote 67,2%, daher Erstattungssumme 27.552.000,- Verbesserung 7,552 Mio.
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, das Budget 2021 für den Fachbereich III – Sozialausschuss, mit den im Sachverhalt geschilderten Änderungen zu beschließen.
Finanzielle Auswirkungen:
Bezug zum strategischen Management:
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
Anlage/n:
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