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Vorlage - DrS/2021/088  

 
 
Betreff: Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:CDU-Fraktion
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Krüger, Tanja
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
04.05.2021 
Sitzung des Hauptausschusses als Polizeibeirat gem. § 8 Abs. 1 Polizeiorganisationsgesetz (POG) zurückgezogen   
Kreistag des Kreises Segeberg Entscheidung
06.05.2021 
Sitzung des Kreistages zurückgezogen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Aenderung Hauptsatzung RPA  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die CDU Fraktion beantragt, dass der Hauptausschuss empfehle und der Kreistag

beschließen mögen:

 

Der § 5 Abs. 1 der Hauptsatzung des Kreises Segeberg wird in den Unterpunkten b, c, d, e, f, g und I, im Bereich Aufgabengebiete, wie folgt ergänzt:

 

Beratung über, für den Ausschuss relevante Bereiche des RPA Jahresberichtes.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Antrag Änderung Hauptsatzung RPA

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag Aenderung Hauptsatzung RPA (663 KB)