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Vorlage - DrS/2023/094  

 
 
Betreff: Antrag der CDU Fraktion auf Änderung der Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:CDU Fraktion
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Krüger, Tanja
Beratungsfolge:
Kreistag des Kreises Segeberg Entscheidung
12.06.2023 
1. Sitzung des Kreistages - Konstituierende Sitzung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU Fraktion Aend. Entschaedigungssatzung  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung:

 

 

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die CDU-Fraktion stellt den Antrag auf Änderung der Entschädigungssatzung.

Paragraph 1, Absatz 3, Satz 2 soll wie folgt ersetzt werden:

 

Die Stellvertretenden von Fraktionsvorsitzenden erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 10 % der Entschädigung der Kreispräsidentin/ des Kreispräsidenten. Die Anzahl an Stellvertretenden richtet sich nach der Größe der Fraktion die mit der Bekanntmachung des Kreiswahlergebnisses veröffentlich wurden. Bis 5 Mitglieder 1 Stellvertretenden, bis 15 Mitglieder 2 Stellvertretende und mehr als 15 Mitglieder 3 Stellvertretende.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Antrag der CDU Fraktion auf Änderung der Entschädigungssatzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag CDU Fraktion Aend. Entschaedigungssatzung (142 KB)