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Vorlage - DrS/2024/008  

 
 
Betreff: Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung - Bildung eines Gremiums zur Erarbeitung eines Personalvorschlags
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:Frau Fait-Böhme
Federführend:Büro für Chancengleichheit und Vielfalt Beteiligt:FB Soziales, Arbeit und Gesundheit
Bearbeiter/-in: David, Henny  FB Ordnungswesen, Straßenverkehr, Verbraucherschutz
   FB Jugend und Bildung
   FB Umwelt, Planen, Bauen
   Gleichstellungsbeauftragte
   FB Zentrale Steuerung
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Entscheidung
08.02.2024 
Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Geschäftsordnung ehrenamtliche Beauftragte  
Anlage 2_Zeitstrahl Wahlverfahren Sozialausschuss  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung:

Eine neue Bestellung der/des Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung steht nach 4 Jahren gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung für die/den Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung des Kreises Segeberg zum 01.10.2024 an. Dazu bildet gemäß § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Sozialausschuss ein Gremium, welches einen Personalvorschlag für die Bestellung erarbeitet. Die Beschlussempfehlung erfolgt im Sozialausschuss, die Bestellung durch den Kreistag.

 

Sachverhalt:

Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung für die ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Beeinträchtigung des Kreises Segeberg wird das Amt für die Dauer von 4 Jahren ausgeübt. Die Amtszeit hat gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung am 01.10.2020 - am 1. des auf Beschluss des Kreistages folgenden Monats - begonnen. Die Amtszeit der derzeitigen Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung Jutta Altenhöner, Uwe Harm und Dr. Volker Holthaus endet somit mit Ablauf des 30.09.2024.

Zur Erarbeitung eines Personalvorschlags bildet der Sozialausschuss ein Gremium. Bei der Besetzung des Gremiums sollen Frauen und Männer jeweils hälftig berücksichtigt werden. Das Gremium setzt sich aus je einem Mitglied der Fraktionen sowie einer Mitarbeiterin/einem Mitarbeiter der Verwaltung sowie der Gleichstellungsbeauftragten zusammen. Die Beschlussempfehlung für die Bestellung der/des Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung erfolgt im Sozialausschuss, die Bestellung durch den Kreistag. Die Fraktionen werden gebeten, bis zur Sitzung des Sozialausschusses am 08.02.2024 ein Mitglied für das Wahlgremium zu benennen. Für die 1. Sitzung des Wahlgremiums wird ein Termin Ende Februar vorgeschlagen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss bildet ein Gremium, das das Wahlverfahren für das Amt der Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung einleitet.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

x

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

x

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

x

Ja:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

1. Geschäftsordnung für ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Beeinträchtigung des Kreises Segeberg

2. Zeitstrahl Wahlverfahren Sozialausschuss

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Geschäftsordnung ehrenamtliche Beauftragte (2016 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Zeitstrahl Wahlverfahren Sozialausschuss (237 KB)