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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Sozialausschusses
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Do, 20.08.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreistagssitzungssaal
Ort:	Hamburger Straße 30, Bad Segeberg


Anlagen:
TOP 4.1 Schreiben Frauenhaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragestunde I

Ö 2

Formalien

Ö 2.1

Genehmigung der Tagesordnung

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 14.05.2020 und 18.06.2020

SI/251/20

Ö 3

Berichte der Verwaltung I

Ö 3.1

Bericht des Jobcenters Kreis Segeberg zu den kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II und den Auswirkungen der Coronakrise auf den Arbeitsmarkt

DrS/2020/150

Ö 4

Beratung und/oder Beschlussfassung

Ö 4.1

Bezuschussung des Frauenhauses Norderstedt infolge der Corona-Pandemie

DrS/2020/147-1

Ö 4.2

Beschlussfassung über die Wahl der/des ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung im Kreis Segeberg

Ö 4.2.1

(nichtöffentlich)

Ö 4.2.2

Bekanntmachung der Abstimmung zur Wahl der/des ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung des Kreises Segeberg

Ö 4.3

Ausschreibung "Betrieb der Unterkunft für geflüchtete Menschen in Schackendorf und Betreuung der dort untergebrachten Personen"

DrS/2020/159

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, die Ausschreibung „Betrieb der Unterkunft für geflüchtete Menschen in Schackendorf und Betreuung der dort untergebrachten Personen“ vorzubereiten und europaweit durchzuführen. Die Ausschreibung erfolgt als Gesamtleistung ohne Losbildung.

Zuschlagskriterien sollen der Preis und das Konzept sein. Die Vertragslaufzeit soll fünf Jahre betragen.

Mittel in Höhe von 168.300 € im Haushalt 2022, von 175.000 € im Haushalt 2023, von 181.000 im Haushalt von 2024, von 188.000 € im Haushalt von 2025, von 196.000 im Haushalt 2026 und von 204.000 € im Haushalt 2027 werden zur Verfügung gestellt.

20.08.2020 - Sozialausschuss

Ö 4.3 - geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion:

Die Vertragslaufzeit soll 3 Jahre betragen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt

	Zustimmung	Ablehnung	Enthaltung	Anwesende
CDU	4			4
SPD		3		3
B 90/ Die Grünen	2			2
FDP	1			1
AfD	1			1
WI-SE	1			1
Gesamt	9	3	-	12

Beschlussvorschlag:

Zuschlagskriterien sollen der Preis und das Konzept sein. Die Vertragslaufzeit soll drei Jahre betragen.

Mittel in Höhe von 168.300 € im Haushalt 2022, von 175.000 € im Haushalt 2023, von 181.000 im Haushalt von 2024 und von 188.000 € im Haushalt von 2025 werden zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt

	Zustimmung	Ablehnung	Enthaltung	Anwesende
CDU	4			4
SPD		3		3
B 90/ Die Grünen	2			2
FDP	1			1
AfD	1			1
WI-SE	1			1
Gesamt	9	3	-	12

27.08.2020 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Zuschlagskriterien sollen der Preis und das Konzept sein. Die Vertragslaufzeit soll drei Jahre betragen.

Mittel in Höhe von 168.300 € im Haushalt 2022, von 175.000 € im Haushalt 2023, von 181.000 im Haushalt von 2024 und von 188.000 € im Haushalt von 2025 werden zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

	Zustimmung	Ablehnung	Enthaltung	Anwesende
CDU	3			3
SPD	3			3
B 90/ Die Grünen	2			2
FDP	1			1
AfD	1			1
WI-SE	1			1
Gesamt	11	-	-	11

24.09.2020 - Kreistag des Kreises Segeberg

Ö 20 - geändert beschlossen

Beschluss:

Zuschlagskriterien sollen der Preis und das Konzept sein. Die Vertragslaufzeit soll drei Jahre betragen.

Mittel in Höhe von 168.300 € im Haushalt 2022, von 175.000 € im Haushalt 2023, von 181.000 im Haushalt von 2024 und von 188.000 € im Haushalt von 2025 werden zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig