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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gesundheit

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
Gremium:	Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
Datum:	Di, 24.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreistagssitzungssaal
Ort:	Hamburger Straße 30, Bad Segeberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragestunde I

Ö 2

Formalien

Ö 2.1

Genehmigung der Tagesordnung

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2020

SI/257/20

Ö 3

Berichte der Verwaltung I

Ö 3.1

Aktueller Sachstand zur Coronavirus-Pandemie im Kreis Segeberg

Ö 4

Beratung und/oder Beschlussfassung

Ö 4.1

Eingabe der Beratungsträger vom 06.10.2020 zur Aufhebung der Kulanzregelung gemäß DrS/2020/096 im Beratungswesen

DrS/2020/096-1

Ö 4.2

Modellhafte Erprobung präventiver Hausbesuche und seniorenbezogener Sozialraumarbeit auf Amtsebene; Auswahl der Modellregion

DrS/2020/241

Ö 4.2.1

Ergänzungsantrag zur Vorlage DrS/2020/241, Präventive Hausbesuche und seniorenbezogene Sozialraumarbeit auf Amtsebene; hier:Trave-Land

DrS/2020/241-1

Ö 4.3

Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Großen kreisangehörigen Stadt Norderstedt zur Übertragung der Aufgaben der Geschwindigkeitsüberwachung zur Umsetzung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen aus Lärmschutzgründen sowie der Rotlichtüberwachung für das Gebiet der Stadt Norderstedt

DrS/2020/242

Ö 4.4

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte

DrS/2020/238

Ö 4.5

Vergrößerung Fahrzeughalle der Rettungswache Bornhöved

DrS/2020/277

Ö 4.6

Budget 2021 - Fachbereich III (Teilbereich Gesundheitsamt)

DrS/2020/234

Ö 4.7

Personalkonzept für die FD 53.10, 53.30 sowie 53.55 für die Haushaltsjahre 2021 ff. im Rahmen des Paktes für den ÖGD

DrS/2020/237

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der OVG-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Personalkonzept für die Fachdienste 53.10, 53.30 und 53.55 für das Jahr 2021 und Folgejahre zu erstellen. Dies ist notwendige Voraussetzung für die 100 % ige Personalkosten-erstattung durch den Bund im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). Dieses Personalkonzept ist dem OVG-Ausschuss in der 1. Sitzung 2021 vorzulegen.

24.11.2020 - Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit

Ö 4.7 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig