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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
Datum: Mi, 11.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Formalien    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2022
SI/958/22  
   
   
Ö 3     Beratung und/oder Beschlussfassung    
Ö 3.1     ÖPNV    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Entwurf 5. Regionaler Nahverkehrsplan 2022 - 2026; hier: Freigabe für das Anhörungsverfahren
Enthält Anlagen
DrS/2022/086  
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Planfeststellungsbeschluss zur "Elektrifizierung der AKN-Strecke A 1/S 21 zwischen Bönningstedt (Landesgrenze) und Kaltenkirchen"
Enthält Anlagen
DrS/2022/087  
Ö 3.2     Änderung der Satzung des Radverkehrsbeirats    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung
Enthält Anlagen
DrS/2021/311-1  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Geänderter Satzungsentwurf der CDU-Fraktion zum Radverkehrsrat
Enthält Anlagen
DrS/2021/311-2  
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung
Enthält Anlagen
DrS/2021/311-3  
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der DrS/2021/311-1 bzw. DrS/2021/311-2 und DrS/2021/311-3: Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung / Geänderter Satzungsentwurf der CDU-Fraktion zum Radverkehrsrat
Enthält Anlagen
DrS/2021/311-4  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Radwegweisung im Kreis Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2022/017  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht I-2022_WRI-UNK_Kreisstraßen, Radwege und Brücken_FD 66.00
Enthält Anlagen
DrS/2022/021  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur 1. Planänderung der A-20 im Abschnitt Wittenborn - Weede (Entwurfsstadium): Auswirkungen des Planänderungsentwurfes auf den Schulstandort Trave-Schule und frühzeitige Forderungen an die Planung
Enthält Anlagen
DrS/2022/049  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen, sich im Sinne kommunizierender Planung – insbesondere auch als Schulträger - frühzeitig mit der DEGES bzw. dem Bund und dem Land über eine alternative Trassenführung bzw. Maßnahmen zur Minimierung der Lärm- und Luftschadstoffemissionen am Schulstandort Trave-Schule zu verständigen. Die geplante Verschiebung der Trasse nach Norden unmittelbar (Abstand ca. 5m) an das Schulgeländer der Trave-Schule ist mit gesunden Lern- und Lebensbedingungen an einer Schule nicht vereinbar und gefährdet den Schulstandort und dessen Entwicklungsperspektiven massiv.

 

 

 

   
    02.03.2022 - Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
    Ö 3.5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen, sich im Sinne kommunizierender Planung – insbesondere auch als Schulträger - frühzeitig mit der DEGES bzw. dem Bund und dem Land über eine alternative Trassenführung bzw. Maßnahmen zur Minimierung der Lärm- und Luftschadstoffemissionen am Schulstandort Trave-Schule zu verständigen. Die geplante Verschiebung der Trasse nach Norden unmittelbar (Abstand ca. 5m) an das Schulgeländer der Trave-Schule ist mit gesunden Lern- und Lebensbedingungen an einer Schule nicht vereinbar und gefährdet den Schulstandort und dessen Entwicklungsperspektiven massiv.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 4

 

4

SPD

 

 3

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

 

 1

 

1

AfD

 

 1

 

1

WI-SE

1

 

 

1

Gesamt

3

 9

 

12

 

   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   
   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen, sich im Sinne kommunizierender Planung – insbesondere auch als Schulträger - frühzeitig mit der DEGES bzw. dem Bund und dem Land über eine alternative Trassenführung bzw. Maßnahmen zur Minimierung der Lärm- und Luftschadstoffemissionen am Schulstandort Trave-Schule zu verständigen. Die geplante Verschiebung der Trasse nach Norden unmittelbar (Abstand ca. 5m) an das Schulgeländer der Trave-Schule ist mit gesunden Lern- und Lebensbedingungen an einer Schule nicht vereinbar und gefährdet den Schulstandort und dessen Entwicklungsperspektiven massiv.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 4

 

4

SPD

 

 3

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 

 1

 

1

AfD

 

 1

 

1

WI-SE

 1

 

 

1

Gesamt

 3

 9

 

12

 

   
    30.06.2022 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 23 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen, sich im Sinne kommunizierender Planung – insbesondere auch als Schulträger - frühzeitig mit der DEGES bzw. dem Bund und dem Land über eine alternative Trassenführung bzw. Maßnahmen zur Minimierung der Lärm- und Luftschadstoffemissionen am Schulstandort Trave-Schule zu verständigen. Die geplante Verschiebung der Trasse nach Norden unmittelbar (Abstand ca. 5m) an das Schulgeländer der Trave-Schule ist mit gesunden Lern- und Lebensbedingungen an einer Schule nicht vereinbar und gefährdet den Schulstandort und dessen Entwicklungsperspektiven massiv.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 21

 

21

SPD

 

 12

 

12

B 90/ Die Grünen

 5

 

 

5

FDP

 

 3

 

3

AfD

 

 4

 

4

WI-SE

 2

 

 

2

Freie Wähler

 

 1

 

1

Die Linke

 2

 

 

2

Gesamt

 9

 41

 

50

 

Ö 4     Berichte der Verwaltung    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neufassung Landesentwicklungsplan 2021
Enthält Anlagen
DrS/2022/005  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Netzentwicklungsplan 2021-2035
Enthält Anlagen
DrS/2022/019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bericht der Klimaschutzleitstelle 01/2022
DrS/2022/041  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
"Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November 2021 / AG 2 Klimaschutz und Mobilität - hier: Naturschutz - Neuanlage eines Mischwaldes"
Enthält Anlagen
DrS/2022/025  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November 2021 / AG Nr. 2 Bez. AG 2 Mobilität und Klimaschutz - hier: Optimierung Fahrradabstellanlagen an Bus- u. Bahnhaltestellen sowie Schulen
Enthält Anlagen
DrS/2022/028  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Informationen und Anfragen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Anregungen für die nächste Sitzung    
Ö 6     Einwohnerfragestunde II