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Auszug - Anregungen für die nächste Sitzung  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
 
Wortprotokoll

Durch Herrn Wersig wird die Besichtigung eines Lebensmittel verarbeitenden Industriebetriebes (Russland Exporte) angeregt.

 

Frau Berger bittet die Heimaufsicht zu prüfen, ob die Prüfungen der Heime mit den Prüfungen des MDK zusammengelegt werden könnten, da eine Prüfung die Heimleitung jeweils zeitlich 2-3 Tage bindet, und das bei fast identischem Fragenkatalog. Weiter bittet Frau Berger dazu um eine Gegenüberstellung von Heimaufsicht und MDK.

Frau Schröder, FDL Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten, erläutert hierzu, dass bereits jetzt, der Landesvorgabe entsprechend, teilweise Prüfungen zusammen mit dem MDK erfolgen. Da jedoch eine gemeinsame Prüfung mehr Personal seitens der Einrichtungen bindet, erfolgt dies mangels Personalkapazitäten eher nicht bei den kleinen Einrichtungen. Auch bitten Einrichtungen um getrennte Prüfungen. Daher erfolgt die jeweilige Prüfung immer individuell.

Die Vorsitzende bittet, im Einvernehmen mit den anwesenden Ausschussmitgliedern, diese Fragestellung zusammen mit der Stellungnahme zu TOP 4.3 in der nächsten Sitzung zu erörtern.