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Auszug - Bericht über die Aufgaben und Tätigkeiten der Brandschutzdienststelle  

 
 
3. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Rimka stellt anhand einer Präsentation die Tätigkeit der in der Bauaufsicht angesiedelten Brandschutzdienststelle vor.

Herr Günther fragt im Anschluss nach, ob es richtig sei, dass das Protokoll von Brandverhütungsschauen tatsächlich keine rechtliche Wirkung entfalte. Herr Rimka bestätigt, dass der Bericht den Betroffenen regelmäßig zugeschickt werde, aber keine direkte Rechtswirkung habe.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BSDS_Bericht (695 KB)