Auszug - Inklusion im Kreis Segeberg - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung  

Der Landrat erklärt, dass der Kreis Segeberg durch diesen Plan frühzeitig deutlich mache, wie er zur Inklusion stehe und was getan werden könne, um der Verwirklichung von Inklusion im Kreis näher zu kommen. Dabei seien die beiden Handlungsfelder Verwaltung und Selbstverwaltung zu beachten. Der Aktionsplan stelle auch für den Kreis selbst eine Leitlinie dar. Anschließend gibt der Landrat einen Einblick in die einzelnen Handlungsfelder Barrierefreiheit und Mobilität, Öffentlichkeitsarbeit und Medien, Bildung, Kultur, Freizeit und Sport, Arbeit und Beschäftigung sowie Wohnen. Insgesamt sei Inklusion eine Gesamtaufgabe der Verwaltung, Politik und Gesellschaft. Jeder kann und müsse seinen Beitrag leisten. Letztlich bleibe Inklusion jedoch ein Prozess, weshalb die Entwicklung mit der Verabschiedung des Aktionsplans nur angeschoben werde. Abschließend bedankt sich der Landrat bei allen, die an dem bisherigen Prozess mitgearbeitet haben. Das seien die aktiven Mitglieder des Unterausschusses, die vielen Teilnehmer der Veranstaltung am 12.05.2016 sowie die engagierten Mitarbeiterinnen der Verwaltung.

Ergänzend hierzu dankt der Vorsitzende des Sozialausschusses, Herr Beeth (SPD), dem Netzwerk Inklusion und dem Integrationsdienst der AWO.

Anschließend stellt der Kreispräsident die Vorlage mit der Änderung des Hauptausschusses zur Abstimmung.

In Anschluss an die Abstimmung gratuliert Herr Dirk Mitzloff (Stellvertreter des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung) dem Kreis Segeberg, der einen solchen Aktionsplan als erster Kreis im Land abgeschlossen habe. Dabei stellt er die gute Vorarbeit der Verwaltung sowie des Ehrenamtes heraus, die beeindruckend sei. Wichtig sei, dass Experten in eigener Sache gestärkt werden und für eine finanzielle Hinterlegung gesorgt werden soll. Allerdings vermisse er Pläne für den Fall, dass Maßnahmen misslingen sollten. Er bittet darum, auf die Menschen zuzugehen, die sich selbst nur schwer verständlich machen können. Abschließend führt er aus, dass er diesen Plan nicht nur für Menschen mit Behinderung ansehe, sondern für alle Menschen.

Pause: 19:05 Uhr – 19:40 Uhr

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Verabschiedung des „Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ mit folgender Änderung auf Seite 32, lfd. Nr. 24:

Maßnahme: „Kommunen motivieren, ihren Einfluss geltend zu machen, dass von der Wohnungsbauwirtschaft genügend angemessener Wohnraum geschaffen wird";

Der zweite Satz der näheren Beschreibung wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 53Ablehnung: -Enthaltung: -