Auszug - Ergebnis des Prüfauftrages des Hauptausschusses vom 08.12.2015 zur DrS/2015/335 - Überprüfung der rechtlichen Vertragsbeziehungen zum und innerhalb des VJKA.  

Der Vorsitzende betont, dass das Ergebnis bestätige, wie richtig die Prüfung gewesen sei.

Frau Grandt stellt die Ergebnisse des Prüfauftrages vor und dass die Zuschussbeträge der Jahre 2017-2019 um 6.500,00 € und die Zuschussbeträge der Jahre ab 2020 um ca. 3.250,00 € erhöht werden müssen. Diese Beträge ergeben sich aus Umsatzsteuerpflichten, die den VJKA treffen. Ab 2020 würde die Bezuschussung der SE-Kulturtage ausbleiben können, wodurch sich der Betrag vermindert.

Der Landrat erklärt auf Nachfrage, dass die Remise an ständig wechselnde Mieter untervermietet werden würde und dadurch kein Tatbestand des Überlassens greifen würde.