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Auszug - Partizipationsprojekt des Kreises Segeberg für Menschen mit Migrationshintergrund; hier: Einrichtung eines Forums oder eines Beirates   

 
 
31. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 05.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
DrS/2017/189 Partizipationsprojekt des Kreises Segeberg für Menschen mit Migrationshintergrund;
hier: Einrichtung eines Forums oder eines Beirates
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:1. Frau Löhmann
2. Frau Wilken
Federführend:FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit Bearbeiter/-in: Zierke, Beate
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Wilkens stellt das Partizipationsprojekt für Menschen mit Migrationshindergrund vor und begründet die Wichtigkeit, der Einrichtung eines Beirates oder Forums. Ziel der Arbeit sei es, Teilhabemöglichkeiten für die Migrantinnen und Migranten zu schaffen, sie im alltäglichen Leben und auch der politischen Arbeit einzubinden.

Sie informiert über einen Treffen, wo genau über diese Themen gesprochen wurde. Heute seien auch Teinehmer dieses Arbeitstreffens anwesend.

 

Frau Glage sagt, dass es ausreichend Angebote diesbezüglich im Kreis gebe, daher sei die zusätzliche Einrichtung eines weiteren Beirates nicht nötig. Die politische Teilhabe sei Aufgabe der Parteien vor Ort.

 

Frau Wilkens betont, dass es Ziel sei, die Menschen politisch teilhaben zu lassen, sie in der Gesellschaft mündig zu machen. Auch Menschen, die schon lange hier Leben seien hier angesprochen. Die politische Teilhabe sei Bestand unseres Migrationsplanes.

 

Herr Schmidt unterstützt die Einrichtung eines Beirates oder Forums, so sei die umfassende Teilhabe gewährleistet.

 

Frau Berger bedankt sich bei den Gästen, die heute hier anwesend und die von diesem Beschluss betroffen seien. Sie fragt die Gäste, ob sie denn zur Mitarbeit bereit seien. Dies wird positiv beantwortet.

 

Frau Löhmann berichtet vom Workshop zum Thema am 15.07.2017, einige der Teilnehmer seien heute anwesend. Es gehe hier um Selbstorganisation der Menschen mit Migrationshintergrund, sie sollen sich einbringen in die Gesellschaft.

Die Einrichtung eines Beirates bedeute eine wesentlich stärkere Stellung, daher werde vorerst die Einrichtung eines Forums vorgeschlagen.

 

Die Fraktion der CDU beantragt eine Beratungszeit von 2 Minuten. Dem wird stattgegeben.

 

Frau Glage erklärt sich kurz zu ihrem Standpunkt, politische Teilhabe solle über die Parteien vor Ort stattfinden. Die Fraktion werde aber der Vorlage zustimmen.

 

Es wird festgelegt, den Punkt 1. in der Vorlage zu streichen und den Punkt 2 zu beschließen.

 

Mit dieser Festlegung wird beschlossen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

eine Richtlinie für ein Forum für Menschen mit Migrationshintergrund im Kreis Segeberg zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 10Ablehnung: 2Enthaltung:

 

Pause 19.45 Uhr – 20.00 Uhr