Auszug - Budget FB III 2019 BKS  

Herr Clasen gibt eine Einführung in die Thematik der Vorlage.
Herr Dieck möchte wissen, ob die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen aus dem Teilplan 221 bereits an die Ausschreibungen für die Förderzentren angepasst wurden. Herr Clasen erklärt, dass es dafür eine Nachreichung gebe.

Auf Nachfrage von Frau Würfel erklärt Herr Stankat, dass die zu übertragenden bzw. für 2019 neu anzumeldenden 50.000 € (Digitalisierung) und 55.000 € (SEP BBZ) noch nicht im Teilplan 243 enthalten seien, jedoch über die Änderungsliste aufgenommen würden.

Frau Würfel möchte wissen, warum die Summe für den Teilplan 272 Büchereien nicht erhöht worden sei, obwohl ein neuer Bücherbus beantragt werden sollte. Herr Stankat erklärt, dass für die Ersatzbeschaffung eines neuen Busses sowie für eine größere Garage vom Büchereiverein Rücklagen gebildet wurden. Zuschussanträge lägen daher der Verwaltung für 2019 nicht vor, man werde aber ggfs. über neue Informationen und Anträge im Ausschuss informieren.

Zum Teilplan 421 erklärt Herr Stankat, dass zusätzliche 15.000 € Personalkostenzuschuss, wie von der SPD beantragt, noch hinzukommen würden und sich damit eine Summe von insgesamt 87.000 € Verwaltungskostenzuschuss an den KSV bilden würde. Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden, ob diese Personalkosten in Tarifgruppen eingeordnet werden würden, erklärt Herr Stankat, dass der Kreissportverband hierfür eigenständig zuständig sei, es gelte aber das Besserstellungsverbot gegenüber den tariflich Beschäftigten im öffentlichen Dienst.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, an dieser Stelle über den SPD-Antrag abzustimmen und diesen in die Abstimmung der Drucksache 2018/233 miteinzubeziehen. Es solle im Beschlussvorschlag der SPD aber ergänzt werden, dass der Betrag ausschließlich für Personalkosten zu verwenden sei.

weiter zu TOP 3.6.1:

Der Landrat erklärt, dass mit der Drucksache 2018/233 das jetzt dargestellte Budget beschlossen werden solle, der Beschluss über die Änderungsliste und das vorliegende Budget erfolge dann im nächsten Hauptausschuss und im Kreistag.

Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag, den Haushalt 2019 mit den im Sachverhalt geschilderten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11      Ablehnung: - Enthaltung: -