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Auszug - Bericht und Präsentation der Heimaufsicht  

 
 
4. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Schröder erläutert zusammen mit Herrn Wunder anhand der dem Protokoll beigefügten Präsentation die Aufgaben und Arbeitsinhalte der Heimaufsicht. Frau Schröder berichtet auf Nachfrage von Herrn Dr. Holtz, dass die Prüfungen der Heime grundsätzlich unangekündigt durchgeführt werden. Die Prüfungssituation vor Ort sei aufgrund der verschiedenen Strukturen in den Einrichtungen unterschiedlich aufwendig, würde aber durchschnittlich einen Arbeitstag betragen. Die restliche Arbeitswoche müsse dann für die Auswertung der Unterlagen und den Prüfungsbericht eingerechnet werden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Becker erkläutert Frau Schröder, dass die Beschwerden aus unterschiedlichen Einrichtungen kämen, es aber auch Schwerpunkteinrichtungen gebe. Die Prüfungen würden in der Regel zu zweit durchgeführt. Durch erhebliche krankheitsbedingte Ausfälle kam es zu Verschiebungen oder Ausfällen von Prüfungen. Eine verkürzte Prüfung sei nach den Vorgaben der Prüfrichtlinie möglich, wenn im Vorjahr bereits eine Prüfung ohne wesentliche Feststellungen stattgefunden habe und die Verkürzung werde vermerkt. Weiter würde die Prüfrichtlinie eine gemeinsame Prüfung mit dem MDK zwar zulassen, empfiehlt sie allerdings erst bei Einrichtungen mit mehr als 60 Plätzen, da für kleinere Einrichtungen der Aufwand sonst zu groß sei. Die Erfahrung zeige außerdem, dass gemeinsame Prüfungen aufgrund des entstehenden Leerlaufs nicht effektiv seien. Es erfolge eine Absprache mit dem MDK über die Prüftermine, um den Aufwand für die Einrichtungen gering zu halten. Bei den Rückmeldungen aus den Einrichtungen sprächen sich die Einrichtungen auch eher für getrennte Prüfungen aus.

 

Frau Schröder erklärt auf Nachfrage von Frau Algier, dass die Fachaufsicht bei der Nichteinhaltung von gesetzlichen Vorgaben eine Begründung einfordere und Abhilfe verlange.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wulf erläutert Herr Schröder, dass er dem vorhandenen Personal erstmal die Möglichkeit geben möchte, sich weiter einzuarbeiten. Sollte er im Sommer feststellen, dass die Quote nicht gesteigert werden könne, werde er eine erneute Orga-Untersuchung anstreben, um ggf. neue Stellen einzuwerben.

 

Frau Löhmann und Herr Schröder berichten auf Nachfrage von Herrn Wulf, dass eine gute Zusammenarbeit der Fachbereiche II und III bestehe.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP_Heimaufsicht_für_OVG Sitzung_11.02.2019 (466 KB)