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Auszug - Antrag der WI-SE-Fraktion zu Schülerbeförderungskosten  

 
 
4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt-Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
DrS/2018/266 Antrag der WI-SE-Fraktion zu Schülerbeförderungskosten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:WI-SE Fraktion
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Azubi, L
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wulf stellt den Antrag vor und erklärt, dass eine redaktionelle Änderung vorgenommen werden müsse. Es solle nicht das Schuljahr 2018/2019 sondern 2019/2020 betroffen sein. Weiter solle die Verwaltung Vor- und Nachteile und den finanziellen Rahmen aufzeigen.

 

Herr Waldheim und Herr Weber erbitten einen konkreten Arbeitsauftrag an die Verwaltung, damit die Verwaltung nicht unnötig mit Aufwand belastet werde. Weiter sei der Antragsteller im Vorwege dafür zuständig, seinen Antrag so konkret zu formulieren, dass ein Beschluss möglich sei.

 

Auf Nachfrage von Herrn Mozer und des Landrates erläutert Herr Wulf, dass eine Übersicht für eine qualifizierte Entscheidung wünsche. Er beantrage, dass die Verwaltung alle Vor- und Nachteile, die Machbarkeit und die Finanzierbarkeit prüfe.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über den geänderten Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion WI-SE beantragt, die Verwaltung solle eine Entscheidungsgrundlage zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz erarbeiten, in der Pro- und Kontra, machbar/ nicht machbar und finanzierbar/ nicht finanzierbar zur Übernahme der kompletten Kosten für die Schülerbeförderung im Kreis Segeberg aufgeführt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 9Ablehnung: 2Enthaltung: /