Auszug - Genehmigung der Tagesordnung  

Frau Grote schlägt vor, den TOP 4.2 im Anschluss von TOP 3.8 zu behandeln, da Herr Lück (VJKA) zu beiden Tagesordnungspunkten anwesend sei und ggf. Fragen beantworten könnte.

Herr Köppen berichtet zu den Vorlagen aus Jugend im Kreistag, dass in den Fachausschüssen besprochen worden sei, dass der Hauptausschuss koordinieren solle, in welche Fachausschüsse die Vorlagen jeweils zur Beratung verwiesen werden. Er beantragt deshalb, die DrS/2019/099 als TOP 3.24 in die Tagesordnung aufzunehmen.

Herr Hansen beantragt, den TOP 7.6 öffentlich zu beraten, da Bürgerinteressen betroffen seien. Sollte über Summen o. ä. gesprochen werden, so könnte dieser Teil der Diskussion nichtöffentlich erfolgen. Der Landrat teilt mit, dass es in dieser Vorlage lediglich um Grunderwerb gehe und noch nicht über mögliche Trassenführungen gesprochen werden könne. Die genannten Grundstücke würden für alle Varianten benötigt. Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

Die Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen:

Die Vorsitzende lässt darüber abstimmen, dass die TOPs 7.1 bis 7.6 nichtöffentlich beraten werden:

Antrag B90/ Die Grünen:

Der TOP 7.6 wird öffentlich beraten.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 3 Ablehnung: 6  Enthaltung: 3

Beschlussvorschlag:

Die Tagesordnung wird mit den eingebrachten Änderungen beraten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12 Ablehnung: - Enthaltung: -

Die Tagesordnungspunkte 7.1 bis 7.6 werden nichtöffentlich beraten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10 Ablehnung: - Enthaltung: 2