Bürgerinformationssystem
Der Landrat erklärt ausführlich, dass seitens des Kreistagsbüros in der Zwischenzeit alle notwendigen Schritte wie die Veranlassung von technischen Einrichtungen / Programmierungen, Mitarbeiterschulungen, Handreichungen für die Mitarbeiter usw. durchgeführt und erstellt worden seien. Die Beschlussverfolgung werde nach Erstellung des Protokolls der Kreistagssitzung am 27.06.2019 starten. Sobald Beschlüsse in den Fachdiensten umgesetzt seien, würde hierzu ein Bericht erstellt, der tagesaktuell über ALLRIS einsehbar sei. Sollte eine Evaluation des jeweiligen Beschlusses gewünscht sein, so könne der Beschlussvorschlag entsprechend ergänzt werden, da dies nicht pauschal für alle gefassten Beschlüsse sinnvoll sei. Herr Wulf spricht sich dennoch für eine gesonderte Tabelle aus, die alle gefassten Beschlüsse mit den im Antrag geforderten Kriterien enthalte.
Beschlussvorschlag: Der HA empfiehlt dem KT die nachstehende Empfehlung zur Beschlusskontrolle zu beschließen:
- Tatsächlich verfügte und umgesetzte Maßnahmen - Fachliche Bewertung und Prüfung der Wirksamkeit und Auswirkungen des Beschlusses - Kosten/Nutzen Darstellung - Ggfs. notwendige Nachbesserungen oder Aufhebung des Beschlusses - Zielerreichung, ob Absicht, angestrebter Zweck und Sinn des Beschlusses erzielt wurden
Abstimmungsergebnis: einstimmig Zustimmung: 8 Ablehnung: - Enthaltung: 2 (2 Stimmberechtigte nicht im Raum)
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||