Auszug - Informationen und Anfragen  

Frau Spörel weist auf einen Beschluss hin, durch den Geld für die Digitalisierung von Bauakten bereitgestellt worden sei (DrS/2014/149). Bis heute sei der Beschluss nicht umgesetzt worden und auch keine Information an die Politik erfolgt. Herr Schrenk weist darauf hin, dass der Hauptausschuss in 2015 aufgrund des seinerzeitigen ungünstigen Kosten-/Nutzenverhältnisses eine Verschiebung des Projekts beschlossen habe (DrS/2015/184). Herr Holowaty regt an, das Thema in der nächsten Sitzung zu beraten.

Herr Ahrens bemängelt, dass der Vortrag der DEGES zu den A20 Planungen lediglich im UNK stattgefunden habe und pro Fraktion nur 2 weitere Teilnehmer*innen zugelassen waren. Es handele sich um ein weitreichendes Infrastrukturprojekt, so dass eine gemeinsame Sitzung in einem größeren Raum angebracht gewesen wäre. Frau Hahn-Fricke stimmt dem zu und teilt mit, dass sie sich in ihrer politischen Arbeit beschränkt fühle. Herr Demmler fragt nach der Möglichkeit einer Bildübertragung der Präsentation, da der Audiolivestream nicht erkennbar mache, was gerade vorgetragen werde. Herr Schrenk erklärt, dass hierfür eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich sei, weil diese explizit regele, dass lediglich ein Audio-Livestream übertragen werden darf. Herr Flak erinnert daran, dass ein entsprechende Antrag auf Videoübertragung mit großer politischer Mehrheit abgelehnt worden sei. Er bittet aber zu prüfen, ob rechtlich eine Bildübertragung nur an Fraktionsmitglieder möglich sei.

Da die DEGES lediglich den Teilabschnitt an der Trave-Schule vorgestellt habe, schlägt Herr Ahrens vor, den gesamten Teilabschnitt inklusive der Trave-Querung in der WRI-Sitzung im Herbst vorstellen zu lassen. Herr Holowaty ergänzt, dass Vertreter*innen des Verkehrsministeriums ebenfalls eingeladen werden könnten. Herr Hartmann sagt eine Kontaktaufnahme mit der DEGES zu, allerdings sei für den 24.08. bereits ein Vortrag der TenneT vorgesehen, so dass eine Überfrachtung der Sitzung zu befürchten sei. Herr Buthmann schlägt vor, Terminvorschläge der DEGES einzuholen und notfalls eine Sondersitzung einzuberufen.

Anmerkung der Protokollführung:

Eine diesbezügliche Abstimmung mit der DEGES ist durch die Verwaltung erfolgt. Die DEGES ist grundsätzlich zu einer umfassenden Projektvorstellung bereit. Sie schlägt hierfür einen Zeitpunkt vor, an dem die Planentwürfe der hier relevanten Teilstrecken 3-5 insgesamt einen verfestigten Arbeitsstand erreicht haben, der eine qualifizierte Berichterstattung erlaubt. Dies wird voraussichtlich im ersten Quartal 2023 sein, im zeitlichen Vorgriff auf die im ersten Halbjahr 2023 geplanten öffentlichen Auslegungen der Planunterlagen.