Auszug - Vorstellung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein, Herrn Dr. Hase  

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Dr. Hase im Ausschuss. Dieser stellt sich anschließend den Ausschussmitgliedern vor. Er sei seit 17 Jahren Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein. Seine Aufgabe sei es zu beraten und die Interessen von Menschen mit Behinderung zu vertreten. Dies mache er durch Vorschläge, Tätigkeitsberichte und Gespräche mit den Ministern. Vor dem Hintergrund der aktuellen Einsparbemühungen des Landes mache ihm insbesondere die Kürzung des Blindengeldes sorgen. Er wünsche sich für diesen Bereich deutlichere Differenzierung.

Anschließend berichtet er zu weiteren Themen, wie der Kommunalisierung der Behindertenhilfe, dem Übergang von Schule und Beruf und der Bestätigung der UN-Konventionen durch den Bundestag. Daneben informiert er über den 1. Krach-Mach-Tag, welcher am 19.09.10 stattfinde.

Anschließend beantwortet er Fragen der Ausschussmitglieder zu einzelnen Themen, wie beispielsweise KOSOZ und der Kündigung des Landesrahmenvertrages. Von der Kündigung des Landesrahmenvertrages sei er ebenfalls, genau wie die Politik, überfallen worden. Dort habe die Kommunikation nicht funktioniert.

Abschließend dankt die Vorsitzende Herrn Dr. Hase im Namen des Ausschusses für den Besuch und die gegebenen Informationen.