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Auszug - Berichte der Verwaltung  

 
 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Paracelsus-Klinik Henstedt-Ulzburg
Ort: Wilstedter Straße 134, 24558 Henstedt-Ulzburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dr. Warlies berichtet über die Ausbreitung des Schmallenbergvirus in Deutschland. Eine Grafik hierzu geht als Anlage an diese Niederschrift. Es handele sich um eine Infektionskrankheit, die erstmals 2011 in Europa festgestellt worden sei. Der Erreger werde durch den Vektor Mücken insbesondere von Wiederkäuer auf Wiederkäuer übertragen. Nach bisherigen Erkenntnissen sei der Mensch nicht empfänglich für die Erkrankung.

Dr. Warlies informiert über den Stand zum gemeinsamen Krisenzentrum Tierseuchen mit den Kreisen Stormarn und Herzogtum-Lauenburg. Eine EU-Verordnung, die am 01.01.2013 zur Anwendung kommt, macht klare Vorgaben für die Durchführung und Dokumentation über die Tötung von Tieren im Seuchenfall bis hin zu einer Berichtspflicht an die Europäische Kommission. Es sei unwahrscheinlich, dass das derzeitige Personal die Anforderungen bewältigen könne. Es ist beabsichtigt auf spezialisierte externe Anbieter für diese Fälle zurückzugreifen. In den Haushalt 2013 würden daher vorsichtshalber Mittel für externe Leistungen eingestellt werden.

Dr. Warlies berichtet über einen Gebührenstreit mit einem Großbetrieb. Dieser wolle sich vergleichen. Der Ausschuss ist sich einig, dass kostendeckende Gebühren genommen werden sollen.

Dr. Warlies berichtet zur geplanten Krankenhauserweiterung in Norderstedt. Dabei gebe es noch Abstimmungsbedarf zur Finanzierung. Ein Gespräch mit der Stadt Norderstedt und der Egno über ein finanzielles Entgegenkommen habe keinen Erfolg gebracht.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Schmallenbergvirus (151 KB)