Auszug - Genehmigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende spricht sich dafür aus, die Punkte 3.1 und 8 nichtöffentlich zu behandeln. Dieses stellt er zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 11Ablehnung: 1Enthaltung: -

Anschließend verweist er auf die Vorlagen DrS/2012/068 und DrS/2012/069. Die Vorlage DrS/2012/068 solle unter Tagesordnungspunkt 3.2 behandelt werden und die Vorlage DrS/2012/069 solle vor dem Punkt „Vorbereitung der KT-Sitzung“ beraten werden.

Frau Lessing beantragt, die Punkte 3.6 und 3.7 abzusetzen. Zu dem Punkt 3.6 erklärt der Vorsitzende, dass heute nur die Beschlüsse der Fachausschüsse bestätigt werden und die Mitglieder für die Arbeitsgruppe benannt werden sollen. Mit diesem Vorgehen erklärt Frau Lessing sich einverstanden.

Zu Punkt 3.7 führt Herr Dieck aus, dass es heute zumindest das Votum geben sollte, dass die Planungen vorangehen sollen. Frau Lessing erklärt dazu, dass ihre Fraktion daran ebenfalls ein Interesse habe. So lange dabei nicht der inhaltlichen Diskussion der Fachausschüsse vorgegriffen werde, könne der Punkt auf der Tagesordnung bleiben.

Danach stellt der Vorsitzende die Tagesordnung mit den besprochenen Änderungen zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 11Ablehnung: 1Enthaltung: -