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Auszug - Neubau einer Brücke über die Trave bei Herrenmühle, Kreisstraße 12  

 
 
59. Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
DrS/2012/057 Neubau einer Brücke über die Trave bei Herrenmühle, Kreisstraße 12
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:Schmidt, Kersten
Federführend:FB Umwelt, Planen, Bauen Bearbeiter/-in: Marx, Constanze
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein und verweist auf die bisherigen Beratungen der Fachausschüsse. Diese würden das Thema in einer gemeinsamen Sitzung am 21.06. weiter beraten. Frau Lessing spricht sich dafür aus, den Ausschüssen nicht vorzugreifen, sondern diese, wie auch beim nächsten Tagesordnungspunkt vorgesehen, zu ermächtigen, die Planungen entsprechend voranzutreiben. Herr Kaldewey wirft die Frage auf, ob der Hauptausschuss abschließend entscheiden könne, oder ob nicht ein Beschluss des Kreistages nötig sei. Dazu erklärt Herr Dieck, dass die Planungskosten in Höhe von 300.000 Euro bereits im Haushalt enthalten seien. Wenn es nach der Planung an die Umsetzung gehe, dann müsse der Kreistag eine Entscheidung über die Bereitstellung der Mittel treffen. Daneben sei es für ihn und seine Fraktion wichtig, zügig zu einer Entscheidung zu kommen, denn die Herabsetzung des zulässigen Gewichts auf 3,5 Tonne bereite sowohl der Landwirtschaft als auch wirtschaftlichen Betrieben erhebliche Probleme. Daneben müsse eine Aussage getroffen werden, ob bis zur Umsetzung eine Behelfslösung geschaffen werden. Herr Hansen betont, dass die Unterlagen für die Sondersitzung rechtzeitig vorliegen sollten, damit sich die Fraktionen entsprechend vorbereiten könnten. Herr Miermeister weist daraufhin, dass es im WRI-Ausschuss die Tendenz zur Variante 3, der bestandsnahen Lösung, gegeben habe. Abschließend verständigt sich der Ausschuss einvernehmlich darauf, die Ausschüsse zu ermächtigen in ihrer gemeinsamen Sitzung am 21.06. eine Entscheidung für die weiteren Planungen zu treffen.