Home
 
Kreistag
Ausschüsse
Fraktionen
 
Kalender
Übersicht
 
Übersicht
 
Textrecherche


Bürgerinformationssystem

Vorlage - DrS/2015/173  

 
 
Betreff: Antrag der Schulkonferenz der Moorbek-Schule auf Namensänderung
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:Brinker, Frank
Federführend:Kita, Jugend, Schule, Kultur Bearbeiter/-in: Brinker, Frank
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Vorberatung
08.09.2015 
10. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Kreistag des Kreises Segeberg Entscheidung
01.10.2015 
17. Öffentliche Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag auf Namensänderung  

Sachverhalt:

Die Schulkonferenz der Moorbek-Schule, Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung“ in Norderstedt hat gemäß § 63 Abs. 1 Nr. 23 SchulG[1] am 06.07.2015 einen Vorschlag für eine Namensänderung der Schule beschlossen:

Schule am Hasenstieg, Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung“.

Anlass ist die permanente Verwechslung der Schule mit dem Berufsbildungszentrum Norderstedt (BBZ NO), das sich in unmittelbarer Nachbarschaft in der Moorbekstraße befindet. Die Moorbek-Schule liegt in der Straße Hasenstieg. Die nähere Begründung hierzu ist dem beigefügten Antrag der Schule zu entnehmen.

 

Gemäß § 10 Abs. 2 SchulG kann der Kreis Segeberg als Schulträger der Bezeichnung einer Schule einen Zusatz, insbesondere einen Namen hinzufügen. Dieses gilt auch für Änderungen des Namens. Als Namen kommen grundsätzlich Personennamen, Traditionsnamen und örtliche Bezüge in Betracht. Der Namenszusatz darf nicht zu Verwechslungen mit anderen Schulen führen, § 10 Abs. 2 S. 4 SchulG.

 

 


[1] Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (Schulgesetz – SchulG) vom 24.01.2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 39, ber. S. 276)

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss, der Kreistag möge beschließen, den Namen der „Moorbek-Schule, Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung“ in „Schule am Hasenstieg, Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung“ umzubenennen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

X

Ja:

Geringfügig, die Verwaltung geht von max. 1.000 € aus. Sind im HH 2015 enthalten.

 

X

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Änderung von Stempeln, Türschild, Internetpräsenz

 

 

Mittelbereitstellung

X

Teilplan: 221

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

X

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

 

Anlage:

Antrag der Schulkonferenz der Moorbek-Schule

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag auf Namensänderung (36 KB)