Vorlage - DrS/2018/043

Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Vorberatung

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-Natur- und Klimaschutz Achtung!!!: die Sitzung findet in im Rathaus Henstedt-Ulzburg statt!!

geändert beschlossen

Hauptausschuss

Vorberatung

Kreistag des Kreises Segeberg

Entscheidung

Betreff:

Antrag zur Übernahme der Kosten des ÖPNV der kreisangehörigen Kommunen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Drucksache

Verfasser/in:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Federführend:

Gremien, Kommunikation, Controlling

Bearbeiter/-in:

Steltzer-Werblow, Kerstin

Beratungsfolge:


Anlagen:
Antrag zur Übernahme der Kosten des ÖPNV der kreisangehörigen Kommunen (2)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz empfiehlt dem Kreistag zu beschließen :

Der Kreis übernimmt rückwirkend ab dem 1. Jan. 2018 die Kosten des ÖPNV der kreisangehörigen Kommunen. Zur Finanzierung der Übernahme sind in den Nachtragshaushalt 2018 ca. 2 Mio € einzustellen.
Die Übernahme der Finanzierung gilt für den Leistungsstand des Jahresfahrplans 2018 und bezieht sich auch auf die ÖPNV-Leistungen in örtlicher Aufgabenträgerschaft unter der Voraussetzung, dass diese auf den Kreis zurückübertragen wird (hierbei nimmt der Stadtverkehr Kaltenkirchen wegen seiner Nicht-Integration in den HVV eine Sonderrolle ein, die zuvor zu klären wäre; ebenso müsste die Angebotsgestaltung überarbeitet werden).
Für die Finanzierung von zukünftigen Weiterentwicklungen, die über dieses Leistungsniveau hinausgehen, sind auf Grundlage des Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) Kriterien zu definieren.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Ja:

	Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

	Mittelbereitstellung
	Teilplan:
	In der Ergebnisrechnung	Produktkonto:
	In der Finanzrechnung investiv	Produktkonto:

	Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung
	in Höhe von		Euro
	(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

	Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch
	Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

	Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

Bezug zum strategischen Management:

Nein

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Nein

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

Nein

Anlage/n:


Stammbaum:
DrS/2018/043	Antrag zur Übernahme der Kosten des ÖPNV der kreisangehörigen Kommunen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	Gremien, Kommunikation, Controlling	Drucksache
DrS/2018/043-1	Übernahme der Kosten des ÖPNV der kreisangehörigen Kommunen	Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz	Drucksache
DrS/2018/043-2	Übernahme der Kosten des ÖPNV der kreisangehörigen Kommunen	Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz	Drucksache