Vorlage - DrS/2018/130  

Sachverhalt:

Mit Schreiben von Anfang Dezember 2017, versehentlich datiert auf den 16.08.2017, hat die Stadt Norderstedt um eine anteilige Erhöhung des Kreiszuschusses für die Musikschule Norderstedt gebeten. Das Schreiben ist dieser Vorlage beigefügt. In dem Schreiben wird auf eine Erhöhung der Zuwendung für die Kreismusikschule Segeberg von 645.000 EUR im Jahr 2017 auf 753.800 EUR für 2018 verwiesen. Eine im Verhältnis gleiche Erhöhung - wie in der Vergangenheit üblich - wird von der Stadt Norderstedt für die Musikschule Norderstedt angestrebt. Mit dem Jahresabschluss 2017 ist es dem VJKA erstmals möglich, die Kosten für die Kreismusikschule unter der neuen Kostenstellenlegung getrennt darzustellen. Das bereits im Dezember 2017 vorgetragene Anliegen der Stadt Norderstedt kann die Verwaltung daher erst jetzt abschließend prüfen.

Die Verwaltung merkt an, dass die von der Stadt Norderstedt genannten Zahlen die Gesamtförderung für beide Musikschulen für die Jahre 2017 und 2018 gemäß Teilplan 263 darstellen. Die Erhöhung der Planung um 108.800 EUR stellt sich wie folgt dar: Die Zuwendung an die Kreismusikschule ist in diesem Teilplan um 93.800 EUR angehoben worden. Dabei handelt es sich um Mittel für die ehemalige zweite Geschäftsführung des VJKA. Die neue Struktur des VJKA ab 2017 sieht nur noch eine Geschäftsführung vor. Die ehemals zweite Geschäftsführung ist in Person weiterhin für die Leitung der Kreismusikschule zuständig. In der Planung 2018 sind daher die entsprechenden Finanzmittel in den Teilplan 263 - Musikschulen - verschoben worden. Der Jahresabschluss 2017 weist für die Kreismusikschule eine Inhaltsförderung in Höhe von 422.900,- EUR auf. Die Kosten für die Leitung der Kreismusikschule sind in diesem Betrag bereits enthalten.

Die weitere Erhöhung um 15.000 EUR betrifft den Kreiszuschuss für Entgelte der Musikschule Norderstedt. Die von beiden Musikschulen gewährten Ermäßigungen der Entgelte aus sozialen Gründen werden jährlich in Form einer Spitzabrechnung vom Kreis erstattet und sind nicht Gegenstand der aktuellen Diskussion.

Das Schreiben der Stadt Norderstedt hat die Verwaltung zum Anlass genommen, die Höhe der Inhaltsförderung der Musikschule Norderstedt zu überprüfen. Seit 2013 erfolgt erstmals eine Pro-Kopf-Förderung der beiden Musikschulen (DrS/2013/025). Eine ermittelte Förderquote pro Jugendeinwohner stellt sicher, dass die Inhaltsförderung für beide Musikschulen im Kreis Segeberg bezogen auf das jeweilige Einzugsgebiet im gleichen Umfang erfolgt. Seitdem erhält die Musikschule Norderstedt eine jährliche Inhaltsförderung in Höhe von 135.000 EUR und die Kreismusikschule (VJKA) in Höhe von 415.000 EUR.

Ab 2017 ist die Förderung des VJKA und somit auch der Kreismusikschule geändert worden (DrS/2016/175). Die Inhaltszuwendungen steigen seitdem jährlich um 2,0 % als pauschaler Ausgleich von Kostensteigerungen. Im Rahmen des vorgegebenen Budgets sind dem VJKA zudem Verschiebungen innerhalb der Aufgabenfelder möglich.

Die Verwaltung schlägt vor, das Rechnungsergebnis der Kreismusikschule als Grundlage für die Förderung des Musikschule Norderstedt für das jeweilige Folgejahr zu nehmen. Die Förderquote wird dabei weiterhin wie oben dargestellt festgelegt. Die jeweils aktuellen Zahlen für die Jugendeinwohner der Stadt Norderstedt und des Restkreises werden berücksichtigt. Dies bedeutet eine jährliche Änderung, in der Regel ein kontinuierlicher Anstieg, der Förderhöhe für die Musikschule Norderstedt. Unter Umständen ist auch eine Reduzierung der Förderung möglich. Dies ist aus Sicht der Verwaltung jedoch in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.

Darstellung der Berechnung anhand der Förderung für das aktuelle Jahr:

Die Förderquote für das Kreisgebiet ohne Norderstedt ermittelt sich aus dem o.g. Jahresabschluss dividiert durch die Zahl der Jugendeinwohner in dieser Region. Im Jahr 2018 beträgt diese Förderquote 12,30 EUR je Jugendeinwohner (422.900 EUR Kreismittel 2017, 34.394 Jugendeinwohner, Stand 31.12.2016).

Die Zahl der Jugendeinwohner in Norderstedt zum 31.12.2016 beträgt 11.908. Bei einer Förderquote von 12,30 EUR je Jugendeinwohner berechnet sich für 2018 eine Förderung in Höhe von 146.500 EUR und somit eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr von 11.500 EUR.

Die Verwaltung schlägt weiterhin vor, soweit der auf diese Weise berechnete Anstieg umgerechnet zukünftig nicht mehr als 2 % beträgt, diese Erhöhung ohne erneute politische Befassung umzusetzen, um die Arbeit der politischen Gremien und der Gesamtverwaltung zu vereinfachen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt, die Musikschule Norderstedt ab dem Jahr 2018 mit einem Betrag in Höhe von 146.500  EUR zu fördern. Dieser Betrag liegt 11.500 EUR über der ursprünglichen Planung.

Die Höhe dieser Förderung wird zukünftig jährlich neu berechnet. Grundlage der Berechnung ist der Jahresabschluss des Vereins für Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA) für die Inhaltszuwendung des Vorjahres an die Kreismusikschule. Die Höhe der Förderung für die Musikschule Norderstedt wird aus dem Verhältnis der Jugendeinwohner des Restkreises und der Stadt Norderstedt  ermittelt. Somit wird eine gleiche finanzielle Förderung beider Musikschulen im Kreis Segeberg sichergestellt.

Soweit der auf diese Weise berechnete Anstieg umgerechnet nicht mehr als 2 % beträgt, schlägt die Verwaltung vor, dies ohne erneute politische Beschlussfassung umzusetzen. Bei einer errechneten Erhöhung oberhalb dieses Rahmens oder bei einer errechneten Absenkung der Förderung ist eine Beratung und Beschlussfassung der politischen Gremien erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management:

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

Anlage/n:

Schreiben der Stadt Norderstedt, Dezember 2017