Vorlage - DrS/2023/239  

Zusammenfassung:

Für Mitte November ist die Festlegung des Präferenzraumes durch die Bundesnetzagentur mit einem anschließenden Konsultationsverfahren vorgesehen.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur am 24.8.2022 hatte die TenneT über die geplante Netzentwicklungsmaßnahme NordOstLink(DC31): HGÜ-Verbindung von Heide (SH) nach Schwerin (MV) informiert (DrS/2022/019-1). Die als Erdkabel vorgesehene Verbindung wird das Kreisgebiet durchqueren.

Am 5. Juni 2023 haben die Vorhabenträger 50Hertz und TenneT für dieses Vorhaben bei der Bundesnetzagentur einen Antrag auf Präferenzraum­ermittlung gemäß § 12c Abs. 2a Satz 7 EnWG gestellt. Das erst zum 27.5.2023 eingeführte Präferenzraumverfahren dient der Verfahrensbeschleunigung und ersetzt die bisherige Bundesfachplanung. Für das beantragte Gleichstromvorhaben DC 31 - NordOstLink erarbeitet die BNetzA aktuell einen Präferenzraumentwurf mit strategischer Umweltprüfung. Der Präferenzraumentwurf wird seitens der BNetzA voraussichtlich am 16.11.2023 veröffentlicht. Anschließend wird der zugehörige strategische Umweltbericht unter diesem Link verfügbar sein. Hieran schließt sich ein Konsultationsverfahren an, in dem voraussichtlich bis zum 29.1.2024 die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben sein wird. Im Anschluss an diese Konsultation prüft die Behörde die eingegangenen Hinweise, passt gegebenenfalls den Präferenzraum an und legt ihn anschließend fest. Im folgenden Planfeststellungsverfahren planen die Vorhabenträger innerhalb dieses Korridors den grundstücksgenauen Verlauf der Kabeltrasse.

Seitens der TenneT sind während des Konsultationsverfahrens mehrere Informationsveranstaltungen in verschiedenen Formaten in der betroffenen Region vorgesehen (s. Anlage 2). Projektinformationen der TenneT finden Sie hier.

Anlage/n:

1)    Projektseite der BNetzA

2)    TenneT Mailinfo v. 9.11.2023