Vorlage - DrS/2024/041  

Zusammenfassung:

Entsprechend der DrS/2023/231-01 legt die Verwaltung im 1. Quartal 2024 ein gemeinsam mit dem Schulamt des Kreises erarbeitetes Konzept für eine „Übergangslösung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern (SuS) des Förderzentrums ESE im Kreis Segeberg“ vor. Das Konzept bildet die Grundlage für die Umsetzung der Kreistagsbeschlüsse vom 07.12.2023. Dort wurde u.a. beschlossen, dem Kreis die Beantragung der Beendigung der Schulträgerschaft für das Förderzentrum ESE zum 31.07.2024 beim Bildungsministerium zu ermöglichen. Grundlage für den Antrag bildet das Konzept für eine Übergangslösung und die Einrichtung von TIP-Maßnahmen zur Aufnahme der verbliebenen Schülerinnen und Schüler des Förderzentrums ESE zum Schuljahr 2024/2025. 

Sachverhalt:

In der Sitzung des Kreistages am 07.12.23 wurde für die Kreisverwaltung ein umfangreiches Aufgabenportfolio mit den DrS/2023/231-01 und DrS/2023/238 beschlossen. Darin enthalten war der Grundlagenbeschluss, dass

• das Förderzentrum ESE – Schule am Kastanienweg zum 31.07.2024 aufgelöst,
• der Vertrag über die sächliche Schulträgerschaft mit dem Träger NGD zu diesem Zeitpunkt beendet und
• die Schulträgerschaft des Kreises für das Förderzentrum ESE durch einen Antrag bei der oberen Schulaufsicht des Bildungsministeriums zeitgleich aufgehoben werde. 

Als Grundlage für die Beendigung der Schulträgerschaft wurde mit der DrS/2023/231-01 zum 1. Quartal 2024 die Erstellung eines Konzeptes für eine „Übergangslösung“ beschlossen. Mit dieser Vorlage werden nun die zuständigen Ausschüsse über die „Übergangslösung“ für die ab dem Schuljahr 2024/2025 noch verbleibenden SuS des Förderzentrums ESE informiert.

Um Redundanzen zu vermeiden, verweist die Verwaltung mit diesem Bericht zum Sachstand auf die hiermit übersandte Anlage 1 „Übergangslösung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern des Förderzentrums ESE im Kreis Segeberg“. Diese wurde seitens der Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit dem Schulamt erarbeitet und enthält alle grundlegenden Sachstandsinformationen zur Übergangslösung.

Ergänzend dazu wird in der Beschlussvorlage DrS/2024/035 die verwaltungstechnische Umsetzung der für die „Übergangslösung“ grundlegenden TIP-Maßnahmen beschrieben. Als finanzielle Grundlage dient das in DrS/2023/238 beschlossene „Finanzbudget zur Ausgestaltung besonderer Förderbedarfe im schulischen Kontext“. 

Zum besseren Verständnis und zur Einordnung der Funktionsweise der TIP-Maßnahmen und als Grundlage für zukünftige Arbeit aller Beteiligten im Bereich dieser Angebote, ist die Verwaltung, gemeinsam mit dem Schulamt, dem Kreisfachberater für schulische Erziehungshilfe (und derzeitigem Schulleiter der Schule am Kastanienweg), der Fachdienstleitung des Jugendamtes des Kreises und den Regionalberater*innen für schulische Erziehungshilfe, derzeit in  Abstimmung, ein „Grundlagenpapier zur Umsetzung von TIP-Maßnahmen im Kreis Segeberg“ auf den Weg zu bringen. Hierin finden sich neben einer fachlichen Einordnung auch die schulrechtlichen Verfahrensgrundsätze für die Durchführung von TIP-Maßnahmen. Sie finden den aktuellen Entwurf als Anlage 2 dieses Berichtes.

Anlage/n:

Anlage 1:
Übergangslösung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern des Förderzentrums ESE im Kreis Segeberg

Anlage 2:
Entwurf eines Grundlagenpapiers zur Umsetzung von TIP-Maßnahmen im Kreis Segeberg