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Vorlage - DrS/2015/082-1  

 
 
Betreff: Zukünftige Organisation der KOSOZ / Errichtung des gemeinsamen Kommunalunternehmens KOSOZ AöR
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:1. FBL III
2. Beteiligungsmanagement
Bezüglich:
DrS/2015/082
Federführend:FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit Bearbeiter/-in: Moser, Maike
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Vorberatung
Hauptausschuss Vorberatung
Kreistag des Kreises Segeberg Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Kosoz_Sachverhalt  
Kosoz_Anlage_1  
Kosoz_Anlage_2  
Kosoz_Anlage_3  
Kosoz_Anlage_4  
Kosoz_Anlage_5  

Sachverhalt:

 

Der Landkreistag Schleswig-Holstein hat für die Kreise eine einheitliche Vorlage (Beschlusstext, Sachverhalt und Anlagen) zur Verfügung gestellt.

 

Es wird insoweit auf die beiliegenden Dokumente Bezug genommen (Datei „Sachverhalt“ sowie 5 Anlagen)

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt Folgendes:

 

1.      Gründung der KOSOZ AöR

Dem
 

  1. Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages (Stand: 14.10.2015, Anlage 1)
  • zur Errichtung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise Anstalt des öffentlichen Rechts (KOSOZ AöR)
  • und zur Ausgliederung der Stabsstelle KOSOZ des Kreises Rendsburg-Eckernförde auf das gemeinsame Kommunalunternehmen KOSOZ AöR
     
  1. und dem Entwurf der Organisationssatzung der KOSOZ AöR
    (Stand: 15.10.2015; Anlage 2)
     

wird zugestimmt.

 

2.      Beteiligung am Stammkapital

Der Kreis Segeberg stimmt gem. § 2 Abs. 2 des Entwurfs der Organisationssatzung der KOSOZ AöR der Zahlung einer Stammeinlage in Höhe von 2.500,00 € zu.
 

3.      Entsendungen

Der Kreis Segeberg entsendet gem. § 6 Abs. 1 des Entwurfs der Organisationssatzung der KOSOZ AöR für den Zeitraum 1.1.2016 bis zum 31.12.2020 N.N. als Verwaltungsratsmitglied.

Der Kreis Segeberg entsendet gem. § 6 Abs. 2 des Entwurfs der Organisationssatzung der KOSOZ AöR für den Zeitraum 1.1.2016 bis zum 31.12.2020 N.N.  als erstes stellvertretendes Verwaltungsratsmitglied.


Der Kreis Segeberg entsendet gem. § 6 Abs. 2 des Entwurfs der Organisationssatzung der KOSOZ AöR für den Zeitraum 1.1.2016 bis zum 31.12.2020 N.N.  als zweites stellvertretendes Verwaltungsratsmitglied.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

 

Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 8 1 öffentlich Kosoz_Sachverhalt (246 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Kosoz_Anlage_1 (119 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Kosoz_Anlage_2 (384 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich Kosoz_Anlage_3 (168 KB)      
Anlage 6 5 öffentlich Kosoz_Anlage_4 (198 KB)      
Anlage 7 6 öffentlich Kosoz_Anlage_5 (105 KB)      
Stammbaum:
DrS/2015/082   Zukünftige Organisation der KOSOZ   Eingliederungshilfe für Erwachsene   Drucksache
DrS/2015/082-1   Zukünftige Organisation der KOSOZ / Errichtung des gemeinsamen Kommunalunternehmens KOSOZ AöR   FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit   Drucksache
DrS/2015/082-2   Zukünftige Organisation der KOSOZ / Errichtung des gemeinsamen Kommunalunternehmens KOSOZ AöR (aktualisierte Unterlagen)   Eingliederungshilfe für Erwachsene   Drucksache
DrS/2016/122   KOSOZ – gemeinsames Kommunalunternehmen Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise, Anstalt des öffentlichen Rechts AöR   Eingliederungshilfe für Erwachsene   Drucksache