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Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
Anlagen:
Antrag WI-SE Grundsätze  
TOP 3.1 Änderungsantrag der SPD Fraktion  
Anlage zu Top 4.4. Ausschüttung der Jagdsteuer  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I    
Ö 2     Formalien    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2019
SI/929/19  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Informationen des Landrates    
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Berichte/Informationen des Kreispräsidenten    
Ö 3     Beratung und/oder Beschlussfassung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Antrag der AfD-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistags Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2019/151  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Förderung der Musikschule Norderstedt - Anpassung ab 2019
Enthält Anlagen
DrS/2018/130-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Inhaltsförderung der Musikschule Norderstedt ist weiterhin gemäß dem Kreistagsbeschluss DrS/2018/130 vom 27.09.2018 zu berechnen. Grundlage für die Berechnung bleiben der jeweilige Jahresabschluss des Vorjahres des Vereins für Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA), die Kosten der Kreismusikschule Segeberg sowie das Verhältnis der Jugendeinwohner*innen
(0-18 Jahre) der Stadt Norderstedt zum übrigen Kreisgebiet.

 

Nach diesem Berechnungsverfahren ist der Ansatz 2019 für die Kreismusik­schule Norderstedt von 146.500 € auf 219.500 zu erhöhen. Die überplanmä­ßige Ausgabe i.H.v. 73.000 € wird hiermit genehmigt.

 

Der Ansatz für die Musikschule Norderstedt ist für das Jahr 2020 im Zuge der Haushaltsberatungen entsprechend auf 267.600 € festzusetzen.

 

Soweit der auf o.g. Weise berechnete Kostenanstieg in den Jahren nach 2020 nicht mehr als 2% beträgt, kann die Verwaltung die weitere Förderung gemäß dem o.g. Kreistagsbeschluss ohne erneute politische Beschlussfassung auszah­len. Bei einer errechneten Erhöhung oberhalb des Rahmens oder bei einer er­rechneten Absenkung der Förderung ist eine Beratung und Beschlussfassung der politischen Gremien erforderlich.

 

 

 

   
    27.08.2019 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Inhaltsförderung der Musikschule Norderstedt ist weiterhin gemäß dem Kreistagsbeschluss DrS/2018/130 vom 27.09.2018 zu berechnen. Grundlage für die Berechnung bleiben der jeweilige Jahresabschluss des Vorjahres des Vereins für Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA), die Kosten der Kreismusikschule Segeberg sowie das Verhältnis der Jugendeinwohner*innen
(0-18 Jahre) der Stadt Norderstedt zum übrigen Kreisgebiet.

 

Nach diesem Berechnungsverfahren ist der Ansatz 2019 für die Kreismusik­schule Norderstedt von 146.500 € auf 219.500 € zu erhöhen. Die überplanmä­ßige Ausgabe i.H.v. 73.000 € wird hiermit genehmigt.

 

Der Ansatz für die Musikschule Norderstedt ist für das Jahr 2020 im Zuge der Haushaltsberatungen entsprechend auf 267.600 € festzusetzen.

 

Soweit der auf o.g. Weise berechnete Kostenanstieg in den Jahren nach 2020 nicht mehr als 2% beträgt, kann die Verwaltung die weitere Förderung gemäß dem o.g. Kreistagsbeschluss ohne erneute politische Beschlussfassung auszah­len. Bei einer errechneten Erhöhung oberhalb des Rahmens oder bei einer er­rechneten Absenkung der Förderung ist eine Beratung und Beschlussfassung der politischen Gremien erforderlich.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11 Ablehnung: -   Enthaltung: -

 

   
    29.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Inhaltsförderung der Musikschule Norderstedt ist weiterhin gemäß dem Kreistagsbeschluss DrS/2018/130 vom 27.09.2018 zu berechnen. Grundlage für die Berechnung bleiben der jeweilige Jahresabschluss des Vorjahres des Vereins für Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA), die Kosten der Kreismusikschule Segeberg sowie das Verhältnis der Jugendeinwohner*innen
(0-18 Jahre) der Stadt Norderstedt zum übrigen Kreisgebiet.

 

Nach diesem Berechnungsverfahren ist der Ansatz 2019 für die Kreismusik­schule Norderstedt von 146.500 € auf 219.500 € zu erhöhen. Die überplanmä­ßige Ausgabe i.H.v. 73.000 € wird hiermit genehmigt.

 

Der Ansatz für die Musikschule Norderstedt ist für das Jahr 2020 im Zuge der Haushaltsberatungen entsprechend auf 267.600 € festzusetzen.

 

Soweit der auf o.g. Weise berechnete Kostenanstieg in den Jahren nach 2020 nicht mehr als 2% beträgt, kann die Verwaltung die weitere Förderung gemäß dem o.g. Kreistagsbeschluss ohne erneute politische Beschlussfassung auszah­len. Bei einer errechneten Erhöhung oberhalb des Rahmens oder bei einer er­rechneten Absenkung der Förderung ist eine Beratung und Beschlussfassung der politischen Gremien erforderlich.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12        Ablehnung: -  Enthaltung: -

 

   
    26.09.2019 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Inhaltsförderung der Musikschule Norderstedt ist weiterhin gemäß dem Kreistagsbeschluss DrS/2018/130 vom 27.09.2018 zu berechnen. Grundlage für die Berechnung bleiben der jeweilige Jahresabschluss des Vorjahres des Vereins für Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA), die Kosten der Kreismusikschule Segeberg sowie das Verhältnis der Jugendeinwohner*innen
(0-18 Jahre) der Stadt Norderstedt zum übrigen Kreisgebiet.

 

Nach diesem Berechnungsverfahren ist der Ansatz 2019 für die Kreismusik­schule Norderstedt von 146.500 € auf 219.500 € zu erhöhen. Die überplanmä­ßige Ausgabe i.H.v. 73.000 € wird hiermit genehmigt.

 

Der Ansatz für die Musikschule Norderstedt ist für das Jahr 2020 im Zuge der Haushaltsberatungen entsprechend auf 267.600 € festzusetzen.

 

Soweit der auf o.g. Weise berechnete Kostenanstieg in den Jahren nach 2020 nicht mehr als 2% beträgt, kann die Verwaltung die weitere Förderung gemäß dem o.g. Kreistagsbeschluss ohne erneute politische Beschlussfassung auszah­len. Bei einer errechneten Erhöhung oberhalb des Rahmens oder bei einer er­rechneten Absenkung der Förderung ist eine Beratung und Beschlussfassung der politischen Gremien erforderlich.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

21

 

 

21

SPD

12

 

 

12

B 90/ Die Grünen

9

 

 

9

FDP

5

 

 

5

AfD

5

 

 

5

WI-SE

3

 

 

3

Freie Wähler

2

 

 

2

Die Linke

2

 

 

2

Gesamt

59

 

 

59

 

Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Investive Sportförderung: Prioritätenliste des Kreissportverbandes für das Jahr 2020 (Beratung und Beschlussfassung) und geänderte Prioritätenliste 2019 (zur Kenntnis)
Enthält Anlagen
DrS/2019/148  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Strategische Ziele des Kreises Segeberg für den XX. Kreistag in der Wahlperiode von 2018 bis 2023
Enthält Anlagen
DrS/2019/115-2  
Ö 3.5     Antrag der Fraktion WI-SE Exkursionen zu gesundheitlich versorgerischen Institutionen
Enthält Anlagen
DrS/2019/182  
Ö 4     Berichte/Informationen    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Beteiligungscontrolling II/2019
Enthält Anlagen
DrS/2019/149  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Beteiligungen / laufendes Berichtswesen zum 30.06.2019
Enthält Anlagen
DrS/2019/150  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Schlüsselkennzahlenbericht II/2019
Enthält Anlagen
DrS/2019/159  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bericht über die Ausschüttung der Jagdsteuer    
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Quartalsbericht 30.06.2019
Enthält Anlagen
DrS/2019/205  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Anregungen für die nächste Sitzung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde II    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag WI-SE Grundsätze (552 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.1 Änderungsantrag der SPD Fraktion (64 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu Top 4.4. Ausschüttung der Jagdsteuer (177 KB)