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Tagesordnung - 10. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
Anlagen:
Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien_KT_2020.03.12  
Antrag CDU-FraktionZuschussKirchenkreis  
SPD_Änderungsantrag zur DrS 2020_044  
Dringlichkeitsantrag der FDP  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2019
SI/952/19  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Freie Wähler zur "Imagekampagne Pflege"
Enthält Anlagen
DrS/2019/172-1  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag der WI-SE Fraktion zur Einrichtung einer Gemeindeschwester - Kalkulation Stipendium Masterstudiengang CHN
Enthält Anlagen
DrS/2019/235  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion B90/ Die Grünen: Energiegutachten für kreiseigene Hochbauvorhaben
Enthält Anlagen
DrS/2020/055  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der Jüdischen Gemeinde Segebergs zum Sicherheitsbauprojekt
Enthält Anlagen
DrS/2020/044  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Kreis Segeberg gewährt der Jüdischen Gemeinde Bad Segebergs einen Zuschuss zum Sicherheitsbauprojekt in Höhe von EUR 8.000,-.

 

Der Kreistag genehmigt vorsorglich gem. § 57 Kreisordnung i.V.m. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung die im Haushaltsjahr 2020 anfallenden außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von EUR 8.000,-.

 

 

   
    27.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Kreis Segeberg gewährt der Jüdischen Gemeinde Bad Segebergs einen Zuschuss zum Sicherheitsbauprojekt in Höhe von EUR 8.000,-.

 

Der Kreistag genehmigt vorsorglich gem. § 57 Kreisordnung i.V.m. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung die im Haushaltsjahr 2020 anfallenden außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von EUR 8.000,-.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

4

 

 

4

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

1

 

 

1

AfD

1

 

 

1

WI-SE

1

 

 

1

Gesamt

12

 

 

12

 

 

   
    12.03.2020 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD Kreistagsfraktion beantragt die Übernahme der gesamten Kosten in Höhe von EUR 24.000,- für das Sicherheitsbauprojekt der jüdischen Gemeinde durch den Kreis.

 

Der Kreistag genehmigt vorsorglich gem. § 57 Kreisordnung i.V.m. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung die im Haushaltsjahr 2020 anfallenden außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von EUR 24.000,-.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

20

 

 

20

SPD

12

 

 

12

B 90/ Die Grünen

7

 

 

7

FDP

4

 

 

4

AfD

 

 

5

5

WI-SE

3

 

 

3

Freie Wähler

2

 

 

2

Die Linke

2

 

 

2

Gesamt

50

 

5

55

(Ein Abgeordneter zur Abstimmung nicht im Raum.)

 

Herr Flak gibt eine Stellungnahme zum Abstimmverhalten der AfD-Fraktion ab.

 

Anschließend betritt der Kreispräsident wieder den Raum und übernimmt die Sitzungsleitung.

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Förderzentrums "Schule am Hasenstieg" in Norderstedt
Enthält Anlagen
DrS/2019/196-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Förderzentrums "Trave-Schule" in Bad Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2019/198-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Fortführung der Maßnahme "Integrations-/Sprachkurs mit Kinderbetreuung" im Levo-Park
Enthält Anlagen
DrS/2020/052  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Praxisintegrierten Ausbildung im Kreis Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2020/013  
Ö 12  
Enthält Anlagen
2. Nachtragsatzung zur Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
DrS/2020/027  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 76 Abs. 4 GO für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
DrS/2020/040  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern
Enthält Anlagen
DrS/2020/020  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Dritter Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III zur Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung an Land
Enthält Anlagen
DrS/2020/008  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung Regionalbudget HanseBelt
Enthält Anlagen
DrS/2020/036  
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wahl einer Landrätin/ eines Landrats    
Ö 21  
Enthält Anlagen
Aktuelle Fragezeit    
Ö 22  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde II    
Ö 23     Nachgereichte Vorlagen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 16 1 öffentlich Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien_KT_2020.03.12 (56 KB)      
Anlage 13 2 öffentlich Antrag CDU-FraktionZuschussKirchenkreis (213 KB)      
Anlage 17 3 öffentlich SPD_Änderungsantrag zur DrS 2020_044 (32 KB)      
Anlage 14 4 öffentlich Dringlichkeitsantrag der FDP (38 KB)