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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
Anlagen:
Umbesetzung von Ausschüssen  
Synopse GO Behind.Beauftragte_Fassung 22.06.2020  
Anlage1zuTOP19 EMail_Aenderungsbedarf_Kreisjaeg  
Anlage2zuTOP19 AenderungsbedarfKontrakt  
Anlage3zuTOP19 RedaktionelleAnpassungLV  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2020
SI/246/20  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Ernennung und Vereidigung des Landrats Jan Peter Schröder    
Ö 5     Gemeinschaftsunterkunft Schackendorf    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen des Kreises Segeberg in Schackendorf - Vertragsverlängerung und Übernahme der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
DrS/2020/046  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bericht zur Drucksache/2020/046 (Gemeinschaftsunterkunft) für geflüchtete Menschen des Kreises Segeberg in Schackendorf - Vertragsverlängerung und Übernahme der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
DrS/2020/046-1  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler zur Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen des Kreises Segeberg - Vertragsverlängerung und Übernahme der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
DrS/2020/046-2  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen des Kreises Segeberg in Schackendorf - Beauftragung eines Sicherheitsdienstes
Enthält Anlagen
DrS/2020/075-1  
Ö 6     Bestellung ehrenamtliche/r Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung des Kreises Segeberg    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung für die/den ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung des Kreises Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2020/126  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Wahl ehrenamtliche/r Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung des Kreises Segeberg hier: Vorstellung der Bewerber*innen
Enthält Anlagen
DrS/2020/078  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung der einkommensunabhängigen Geschwisterermäßigung für Horte im Rahmen der Kita-Reform
Enthält Anlagen
DrS/2020/110  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung zur Förderung von Kindern in Tagespflege (im Kreis Segeberg)
Enthält Anlagen
DrS/2020/141  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) wird mit Wirkung zum 01.08.2020 in Form des beigefügten Entwurfes (Anlage 1) in der Variante 1, 2 oder 3 des § 9 dieser Satzung beschlossen. Die Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege mit Wirkung vom 01.08.2018 wird zum 31.07.2020 außer Kraft gesetzt und durch die Neufassung mit Wirkung zum 01.08.2020 ersetzt.

 

 

   
    11.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.3.8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) wird mit Wirkung zum 01.08.2020 in Form des beigefügten Entwurfes (Anlage 1) in der Variante 2 des § 9 dieser Satzung beschlossen. Die Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege mit Wirkung vom 01.08.2018 wird zum 31.07.2020 außer Kraft gesetzt und durch die Neufassung mit Wirkung zum 01.08.2020 ersetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

4

 

 

4

SPD

2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

1

 

 

1

FDP

1

 

 

1

AfD

-

 

 

-

Freie Träger

4

 

2

6

Gesamt

12

 

2

14

 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) wird mit Wirkung zum 01.08.2020 in Form des beigefügten Entwurfes (Anlage 1) in der Variante 1, 2 oder 3 des § 9 dieser Satzung beschlossen. Die Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege mit Wirkung vom 01.08.2018 wird zum 31.07.2020 außer Kraft gesetzt und durch die Neufassung mit Wirkung zum 01.08.2020 ersetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

4

 

 

4

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

1

 

 

1

AfD

1

 

 

1

WI-SE

1

 

 

1

Gesamt

12

 

 

12

 

   
    25.06.2020 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Neufassung der Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) wird mit Wirkung zum 01.08.2020 in Form des beigefügten Entwurfes (Anlage 1) in der Variante 1, 2 oder 3 des § 9 dieser Satzung beschlossen. Die Satzung des Kreises Segeberg zur Förderung von Kindern in Tagespflege mit Wirkung vom 01.08.2018 wird zum 31.07.2020 außer Kraft gesetzt und durch die Neufassung mit Wirkung zum 01.08.2020 ersetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 21

 

 

21

SPD

 12

 

 

12

B 90/ Die Grünen

 8

 

 

8

FDP

 5

 

 

5

AfD

 

 

5 

5

WI-SE

 3

 

 

3

Freie Wähler

 1

 

 

1

Die Linke

 2

 

 

2

Gesamt

 52

 

 5

57

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung des Kreises Segeberg zur Bildung einer Sozialstaffel für die Teilnehmerbeiträge oder Gebühren in Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
DrS/2020/139  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag Fraktion B90/Die Grünen zur Sozialstaffel/Geschwisterermäßigung
Enthält Anlagen
DrS/2020/092  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zum Projektvorhaben "Heldenherzen" für Kinder aus psychisch belasteten und/oder suchtbelasteten Familien
Enthält Anlagen
DrS/2020/086  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Durchführung der vom Kreis vertraglich bzw. projektbezogen geförderten Dienste und Angebote der Kinder-und Jugendhilfe, der Sozialen Sicherung und anderer Bereiche der Daseinsvorsorge
Enthält Anlagen
DrS/2020/096  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anerkennung der Kosten der beim Kreisfeuerverband neu zu schaffenden Stelle eines Vorstandsreferenten
Enthält Anlagen
DrS/2020/106  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neuregelung der Fremdnutzung von kreiseigenen Liegenschaften und Räumlichkeiten
Enthält Anlagen
DrS/2020/112  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Einführung des HVV-BonusTickets für Azubis zum 01.01.2021
Enthält Anlagen
DrS/2020/121  
Ö 16  
Enthält Anlagen
RNVP-Umsetzung: Ausbau des ÖPNV-Grundnetzkorridors Bornhöved - Trappenkamp - Bad Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2020/123  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Stelle für eine/n Radverkehrsbeauftragte/n
Enthält Anlagen
DrS/2020/125  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung des Förderzeitraumes der "Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Kreis Segeberg"
Enthält Anlagen
DrS/2020/134  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Verlängerung und Optimierung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Segeberg und der Kreisjägerschaft Segeberg im Landesverband Schleswig-Holstein e. V.
Enthält Anlagen
DrS/2019/326-2  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung Regionalbudget HanseBelt: Beantragung der 2 Förderphase 2021-2023
Enthält Anlagen
DrS/2020/036-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neuzuordnung des Fachbereiches V - Immobilienverwaltung
DrS/2020/144  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Organisationsuntersuchung der WKS GmbH
DrS/2020/101  
Ö 23  
Enthält Anlagen
1. Nachtragssatzung des Kreises Segeberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Enthält Anlagen
DrS/2020/138  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Aktuelle Fragezeit    
Ö 25  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde II    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse    
Ö 29     Nachgereichte Vorlagen    
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Bezuschussung des Frauenhauses Norderstedt infolge der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
DrS/2020/147  
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Umbesetzung von Ausschüssen (89 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich Synopse GO Behind.Beauftragte_Fassung 22.06.2020 (182 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Anlage1zuTOP19 EMail_Aenderungsbedarf_Kreisjaeg (71 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Anlage2zuTOP19 AenderungsbedarfKontrakt (221 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich Anlage3zuTOP19 RedaktionelleAnpassungLV (181 KB)