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Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
Anlagen:
Umbesetzung von Ausschüssen  
Anlage zum 1. Nachtragshaushalt Stand vor KT 06.05.2021  
Aenderungsantrag AfD Kreisumlage  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einführung eines neuen Kreistagsmitglieds    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2020
SI/276/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Marketing für den Gesundheitsstandort Kreis Segeberg - DrS/2019/101 und 101-1
Enthält Anlagen
DrS/2019/101-4  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Integrierte Leitstelle für den Kreis Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2021/040-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Präzisierung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf ein zusätzliches Frauenhaus
Enthält Anlagen
DrS/2021/048-3  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu Frauenhausplätzen
Enthält Anlagen
DrS/2021/059  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Erweiterungsantrag der CDU-Fraktion zu DrS/2021/059 - Frauenhausplätze
Enthält Anlagen
DrS/2021/059-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verlängerung des Projekts "Wohnen und Arbeit"
Enthält Anlagen
DrS/2021/078  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Finanzielle Förderung der Volkshochschulen im Kreis Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2016/204-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

 

1. Die Volkshochschulen im Kreis Segeberg werden in den Jahren 2022 ff. für die im Sachverhalt zur Vorlage DrS 2016/204-1

genannten Angebotsbereiche (1-4) mit jährlich 80.130,00 Euro bis zum Jahr 2026 gefördert ( Strukturförderung) .

 

2. Für die Fortsetzung der Integrationsarbeit erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt als BAMF Schulungsort jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

3. Für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt ab dem Jahr 2022 jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

4. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss entsprechender Förderverträge beauftragt.

 

6. Die Volkshochschulen verpflichten sich, jährlich im Ausschuss über ihre Arbeit zu berichten

 

 

   
    09.03.2021 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

 

1. Die Volkshochschulen im Kreis Segeberg werden in den Jahren 2022 ff. für die im Sachverhalt zur Vorlage DrS 2016/204-1

genannten Angebotsbereiche (1-4) mit jährlich 80.130,00 Euro bis zum Jahr 2026 gefördert ( Strukturförderung) .

 

2. Für die Fortsetzung der Integrationsarbeit erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt als BAMF Schulungsort jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

3. Für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt ab dem Jahr 2022 jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

4. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss entsprechender Förderverträge beauftragt.

 

6. Die Volkshochschulen verpflichten sich, jährlich im Ausschuss über ihre Arbeit zu berichten

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

 4

SPD

 3

 

 

 3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

 2

FDP

 1

 

 

 1

AfD

 1

 

 

 1

WI-SE

 1

 

 

 1

Gesamt

 12

 

 

 12

 

   
    16.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   
   
    22.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

 

1. Die Volkshochschulen im Kreis Segeberg werden in den Jahren 2022 ff. für die im Sachverhalt zur Vorlage DrS 2016/204-1

genannten Angebotsbereiche (1-4) mit jährlich 80.130,00 Euro bis zum Jahr 2026 gefördert ( Strukturförderung) .

 

2. Für die Fortsetzung der Integrationsarbeit erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt als BAMF Schulungsort jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

3. Für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt ab dem Jahr 2022 jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

4. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss entsprechender Förderverträge beauftragt.

 

6. Die Volkshochschulen verpflichten sich, jährlich im Ausschuss über ihre Arbeit zu berichten

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

4

 

 

 4

SPD

3

 

 

 3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

 2

FDP

1

 

 

 1

AfD

1

 

 

 1

WI-SE

1

 

 

 1

Gesamt

12

 

 

 12

 

   
    06.05.2021 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Volkshochschulen im Kreis Segeberg werden in den Jahren 2022 ff. für die im Sachverhalt zur Vorlage DrS 2016/204-1

genannten Angebotsbereiche (1-4) mit jährlich 80.130,00 Euro bis zum Jahr 2026 gefördert  (Strukturförderung) .

 

2. Für die Fortsetzung der Integrationsarbeit erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt als BAMF Schulungsort jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

3. Für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie erhalten die hauptamtlichen Volkshochschulen in Bad Segeberg, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt ab dem Jahr 2022 jeweils eine Summe in Höhe von 10.000,00 Euro jährlich.

 

4. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss entsprechender Förderverträge beauftragt.

 

6. Die Volkshochschulen verpflichten sich, jährlich im Ausschuss über ihre Arbeit zu berichten

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 22

 

 

 22

SPD

 11

 

 

 11

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

 9

FDP

 5

 

 

 5

AfD

 5

 

 

 5

WI-SE

 3

 

 

 3

Freie Wähler

 2

 

 

 2

Die Linke

 2

 

 

 2

Gesamt

 59

 

 

 59

(1 stimmberechtigtes Mitglied nicht im Raum)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Fortsetzung Produktionsschule 2021 - 2024
Enthält Anlagen
DrS/2021/012  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag des Trägervereins KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch e.V. auf eine institutionelle Förderung Änderungsantrag 2021
Enthält Anlagen
DrS/2020/149-1  
Ö 12     Entwurf einer Richtlinie zur Förderung von Kulturschaffenden während der Corona-Pandemie -Kultur-Stipendium Segeberg-
Enthält Anlagen
DrS/2021/049-3  
Ö 12.1     Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Entwurf einer Richtlinie zur Förderung von Kulturschaffenden
Enthält Anlagen
DrS/2021/049-4  
Ö 12.2     Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landeskulturverband Schleswig-Holstein e.V. zur Förderung von Kulturschaffenden aus dem Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie -SE-Aufstockungsbetrag für Kulturhilfe-Stipendium SH-
Enthält Anlagen
DrS/2021/049-5  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landeskulturverband Schleswig-Holstein e.V. zur Förderung von Kulturschaffenden aus dem Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie -SE-Aufstockungsbetrag für Kulturhilfe-Stipendium SH- gemäß finalem Entwurf
Enthält Anlagen
DrS/2021/049-6  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf Sonderkriterien Kulturförderung
Enthält Anlagen
DrS/2021/057  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf Erarbeitung einer Kulturkreis-Strategie
Enthält Anlagen
DrS/2021/084  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf Initiierung des Projekts "SE-JungeKunst goes digital classic"/ "SE-JungeKunst macht Klassik digital"
Enthält Anlagen
DrS/2021/085  
Ö 16     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Richtlinie über die Verleihung des Kunst- und Kulturpreises und Jugend-Kunst- und Kulturpreises des Kreises Segeberg: Jährliche Verleihung
Enthält Anlagen
DrS/2021/086  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler auf Spezialräder für Mobilitätsprojekte in den Förderzentren des Kreises Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2021/083  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Interkommunales Antragsverfahren für Schülerfahrkarten mit den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg Endfassung Verträge Kreis Segeberg mit Schulträger sowie Kreise Stormarn und Herzogtum Lauenburg
Enthält Anlagen
DrS/2020/061-3  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Einsatz zusätzlicher Corona-Verstärkerbusse im ÖPNV
Enthält Anlagen
DrS/2021/045  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Geänderter Antrag der WI-SE Fraktion auf Anerkennung und Übernahme von Kosten der Schülerbeförderung aufgrund freiwilliger Leistung des Kreises
Enthält Anlagen
DrS/2021/060-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bildungsregion zukunftsorientiert gestalten - Bildungsmanagement, Bildungsplanung und Bildungsmonitoring im Kreis Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2021/017  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Entscheidung über die Förderung von Vorhaben gemäß der Grundsätze für die Förderung von Kunst und Kultur im Kreis Segeberg Projekt "Landkunststück macht Schule"
Enthält Anlagen
DrS/2021/001  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Rettungswache Bornhöved
Enthält Anlagen
DrS/2020/277-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen im Kreis Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2020/133-3  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Einführung einer Richtlinie zur Förderung des Ausbaus barrierefreier Bushaltestellen
Enthält Anlagen
DrS/2021/041  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen CDU und SPD auf zusätzliche Mittel zur Sonderbedarfszuweisung zur Förderung des Ausbaus von Gemeindeverbindungswegen
Enthält Anlagen
DrS/2021/063  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Zweiter Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans, hier: Stellungnahme des Kreises
Enthält Anlagen
DrS/2021/007  
Ö 28     Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
DrS/2021/088  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Segeberg; hier: 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
DrS/2021/090  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Bestellung eines Prüfers
DrS/2021/015  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Segeberg
Enthält Anlagen
DrS/2021/056  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 GO für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
DrS/2021/050  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Verlegung des Amtssitzes des Amtes Kaltenkirchen-Land
Enthält Anlagen
DrS/2021/026  
Ö 34  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2021    
Ö 34.1  
Enthält Anlagen
Festsetzung der Höhe der Kreisumlage    
Ö 34.2  
Enthält Anlagen
Änderungsliste    
Ö 34.3  
Enthält Anlagen
Nachtragshaushaltssatzung    
Ö 35  
Enthält Anlagen
Aktuelle Fragezeit    
Ö 36  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde II    
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
Ö 39     Nachgereichte Vorlagen    
N 39.1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Umbesetzung von Ausschüssen (117 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zum 1. Nachtragshaushalt Stand vor KT 06.05.2021 (175 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Aenderungsantrag AfD Kreisumlage (150 KB)